Annalena Baerbock

Es ist die erste Bundestagswahl ohne Angela Merkel nach 16 Jahren. Wird das Parteiensystem durcheinandergewirbelt? Ein Gastbeitrag von Forsa-Chef Manfred Güllner.

Die SPD lieferte sich einen beinharten Wettkampf um den Parteivorsitz, jetzt tut es ihr die CDU gleich. Die Grünen-Spitze macht die Kanzlerkandidatur derweil unter sich aus. Für eine einst „basisdemokratische“ Partei ist das erstaunlich, kommentiert Markus Decker.

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat jetzt den Fahrplan für das Bundestagswahljahr kundgetan. Demnach soll nach Ostern bekannt gemacht werden, ob Annalena Baerbock Kanzlerkandidatin oder Robert Habeck Kanzlerkandidat wird. Inhaltlich wirbt er für ein scharfes Profil.

Bund und Länder haben die Kontaktbeschränkungen im Lockdown am Dienstag verschärft. Grünen-Chefin Annalena Baerbock warnt davor, Familien und insbesondere Alleinerziehende vor zu große Hürden zu stellen. Die Maßnahmen müssten in der Lebensrealität der Menschen auch umsetzbar sein.

Annalena Baerbock ist seit drei Jahren Vorsitzende der Grünen. Möglicherweise wird sie 2021 die erste Kanzlerkandidatin ihrer Partei. Sollte die Union mit Friedrich Merz antreten, könnte die 40-Jährige sogar gewinnen.

Die Grünen wollen ihre Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl erst im nächsten Jahr klären. Die Parteichefs stehen beide bereit für das höchste Regierungsamt. Nach Robert Habeck erklärt nun auch Annalena Baerbock: „Ja, ich kann.“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock appelliert an die Länder: Kitas und Schulen sollen nicht auf Notbetreuung umstellen. Stattdessen sollen die Einrichtungen offengehalten, aber Kinder vom Präsenzunterricht befreit werden.

Kohleausstieg schon 2030, Tempolimit und eine verringerte Fleischproduktion - Grünen-Chefin Annalena Baerbock gibt einen Ausblick auf mögliche Forderungen der Partei in Koalitionsverhandlungen 2021. Sorge, dass die Bevölkerung auf darauf mit ablehnend reagieren könnte, hat sie nicht. „Verbote können positive Folgen haben“, sagt sie.

Die Zukunft der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt ist weiter unklar. Beim Streit um die Rundfunkgebühren schieben sich Bundes-CDU und Grüne nun gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Grünen-Chefin Annalena Baerbock äußert sich erschrocken über CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.