Anja Karliczek

Baden-Württembergs Ministerpräsident Windfried Kretschmann hat einem Vorstoß von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek eine harte Absage erteilt. Karliczek hatte sich für mehr Einfluss des Bundes in der Bildungspolitik ausgesprochen. Kretschmann fordert stattdessen eine neue Föderalismuskommission.

Zur Digitalisierung der Schulen kann der Bund nicht viel beitragen – außer Geld für Investitionen bereitzustellen. Eine inhaltliche Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist ebenfalls nicht möglich. Deshalb fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek „neue Formen der Zusammenarbeit“.

Eine formelle Impfpflicht gegen Corona hat die Bundesregierung ausgeschlossen. Der indirekte Druck lässt sich jedoch kaum vermeiden, meint Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Orte mit Hausrecht könnten künftig auf eine Impfung oder einen negativen Corona-Test für Gäste bestehen.

Sollte die Europäische Arzneimittelagentur EMA grünes Licht geben, dann könnten in Deutschland ab kommender Woche Menschen gegen Corona geimpft werden. Heute schaltet sich die Bundeskanzlerin mit den Biontech-Gründern per Videokonferenz zusammen, auch der Gesundheitsminister und die Forschungsministerin sind dabei. Vor dem Gespräch wird es ein Statement Merkels geben – hier zu sehen im Livestream.

Kanzlerin Angela Merkel trifft die beide Biontech-Gründer und Corona-Impfstoff-Entwickler Ugur Sahin und Özlem Türeci per Videokonferenz. An dem Gespräch am Donnerstag sollen auch Gesundheitsminister Spahn und Forschungsministerin Karliczek teilnehmen. Der Biontec-Impfstoff könnte schon ab nächster Woche in Deutschland zum Einsatz kommen.

Der harte Lockdown bedeutet auch deutliche Einschränkungen für die Schulen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek wirbt dafür, dass nun jede Möglichkeit für digitalen Unterricht genutzt wird. Für die Zeit nach dem 10. Januar müsse man sich auf alle möglichen Szenarien vorbereiten.

An den Schulen wächst der Druck auf Lehrerinnen und Lehrer, die im Unterricht über Themen wie Freiheit, Religion und Multikulturalität sprechen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, und Bildungsministerin Anja Karliczek haben deshalb Experten zum Gespräch eingeladen. Sie wollen ausloten, wie man Lehrer in solchen Situationen besser schützen kann.

Der Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty, der von Ermittlern als islamistischer Terrorakt eingestuft wurde, hat ganz Europa erschüttert. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will jetzt gemeinsam mit ihren EU-Kollegen ein Zeichen für die Meinungsfreiheit der Lehrer setzen. Dafür ist eine Aktion am Montag geplant.

Noch hat kein Corona-Impfstoff eine europäische Zulassung, doch lange wird es wohl nicht mehr dauern. Auch wenn jetzt alles schnell geht, werden aber alle Vorgaben eingehalten, versichert Bundesforschungsministerin Anja Karliczek. Laut einer Virologin gab es keine Abkürzungen bei der Impfstoffentwicklung.