Anja Karliczek

Während die Corona-Infektionszahlen wieder steigen, beginnt in Deutschland die Debatte über den Umgang mit Schulschließungen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bildungsministerin Anja Karliczek sagen schwierige Entscheidungen voraus. Die beiden Politiker setzen auf lokale Lösungen.

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat nach den Landtagswahlen vom Sonntag von der Union einen Schulterschluss verlangt. Die Bundesbürger erwarteten einmütige Beschlüsse. In den nächsten Monaten müssten die Unionsparteien um das Vertrauen der Bürger kämpfen.

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben getagt – aber wie geht es jetzt weiter mit den Schulen? Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert eine Öffnung – Schritt für Schritt. Dabei müsse vor allem auch auf den Wechselunterricht zurückgegriffen werden.

Heute öffnen in mehreren Bundesländern wieder die Grundschulen. Bundesbildungsministerin Karliczek begrüßt dies. Sie sagt, Präsenzunterricht sei durch nichts zu ersetzen und: „Kinder, besonders jüngere, brauchen einander.“

Gerade erst hat sich gezeigt, dass die Mittel aus dem Digitalpakt Schule immer noch schleppend abfließen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek kündigt indes an, der Bund wolle seine Anstrengungen für digitale Bildung verstärken. Eine Idee dabei: eine nationale Bildungsplattform.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hatte am Montag wissenschaftliche Leitlinien für einen sicheren Schulbetrieb in der Corona-Pandemie vorgelegt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kritisierte Karliczek scharf. Die Ministerin habe mit Bildung „gar nichts zu tun“, die Hoheit liege schließlich bei den Ländern.

Schulen und Kitas sollen im Fall von Corona-Lockerungen als erste öffnen – aber wann? Darüber berät am Mittwoch die Ministerpräsidentenkonferenz. Im Vorfeld rät Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zu Vorsicht.

Vor den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch hält Bildungsministerin Anja Karliczek eine Rückkehr zum Präsenzunterricht an Schulen für verfrüht. Ein erster vorsichtiger Öffnungsschritt könne in einigen Regionen aber gegangen werden. Zugleich spricht sie sich für frühere Impfungen von Lehrern und Erziehern aus.

Bildungsministerin Anja Karliczek fordert mehr Einfluss des Bundes in der Bildungspolitik. Dafür will die CDU-Politikerin das Grundgesetz ändern. FDP-Chef Christian Lindner signalisiert dafür Unterstützung.