Anis Amri

Der Bundestagsuntersuchungsausschuss zum islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat seine Beweisaufnahme fast abgeschlossen. In der jüngsten Sitzung räumten Verantwortliche reihenweise Fehler ein. Den Betroffenen reicht das nicht aus.

Die Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz neigt sich dem Ende entgegen. Zum Schluss sagt Berlins Innen-Staatssekretär Torsten Akmann aus. Er spricht von erheblichen Defiziten bei den Sicherheitsbehörden.

Vor vier Jahren hatte Anis Amri mit einem Lkw einen Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz verübt. Elf Menschen starben, Dutzende wurden verletzt. Anlässlich des Jahrestages betonte Justizministerin Lambrecht: „Die Spirale von Hass und Gewalt, die radikalisierte Gewalttäter zu entsetzlichen Verbrechen motivieren kann, müssen wir stoppen.“

Nach dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin konnte der Attentäter Anis Amri nach Italien fliehen. Wohl auch deshalb, weil die Fahndung erst spät angelaufen ist. Das hängt mit einem Versäumnis der Berliner Behörden zusammen.

Fast genau vor vier Jahren hat der abgelehnte Asylbewerber Anis Amri in Berlin einen Terroranschlag verübt. Im Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern ist zuvor ein entsprechender Hinweis versenkt worden. Der öffentliche Druck wird größer.

Der NDR berichtet, dass aus dem Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern eine Waffe verschwunden sein könnte, die vor fünf Jahren für das verheerende islamistische Attentat in Paris benutzt wurde. Ein früherer Mitarbeiter des Verfassungsschutzes soll bereit sein, darüber Auskünfte zu geben. Außerdem belastet er Vorgesetzte im Fall Anis Amri.

Ein Informant im Berliner Clan-Milieu hatte 2017 vor möglichen Hintermännern des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri gewarnt. Doch der Mitarbeiter im Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern gab den Hinweis nicht an die Ermittler weiter. Im Untersuchungsausschuss konnte er offenbar keinen schlüssigen Grund dafür vorbringen.

Im Dezember 2016 tötete Anis Amri mit einem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen. Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages sollte nun der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zu mehreren offenen Fragen Stellung nehmen. Er sieht bei sich keine Versäumnisse.

Der V-Mann im Umfeld des Terroristen Anis Amri hat nach monatelangem Tauziehen Parlamentariern in Düsseldorf Rede und Antwort gestanden: Ja, er habe vor dem Attentäter Anis Amri gewarnt.