Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin hat auch bei ihrer letzten Sommerpressekonferenz keinen Einblick in ihre Gefühlswelt gegeben. Ihr einstiger Wahlkampfslogan „Sie kennen mich“ stimmt deshalb nur bedingt, kommentiert Kristina Dunz. Aber ihre unaufgeregte Amtsführung wird fehlen.

In ihrer letzten Sommerpressekonferenz stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ein gutes Zeugnis aus. Ihre Botschaft zum Abschied ist eine der Solidarität in der Krise: „Wir brauchen einander.“ Das spezifisch Weibliche in der Politik beschreibt Merkel so: Frauen hätten eine „gewisse Sehnsucht nach Effizienz“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekräftigt, dass die vom Kabinett beschlossene Soforthilfe für die Hochwassergebiete aufgestockt werden könne. Sie werde zudem mit den Regierungschefs der betroffenen Länder darüber sprechen, wie ein gemeinsamer Aufbaufonds organisiert werden könne. Merkel sagte, es gebe „schreckliche Verwüstungen“.

Vor der Sommerpause hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der Hauptstadtjournalisten gestellt. Die Kanzlerin nutzte ihre voraussichtlich letzte Bundespressekonferenz, um für eine Impfung gegen das Coronavirus zu werben. „Eine Impfung schützt nicht nur Sie, sondern auch immer jemanden, der Ihnen wichtig ist, den Sie lieben.“

Am Donnerstagvormittag wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel voraussichtlich zum letzten Mal den Fragen der Hauptstadtjournalisten stellen. Themen könnten neben der Situation in den Hochwassergebieten auch die Corona-Pandemie und die Einigung im Streit um Nord Stream 2 sein. Bei der nächsten Bundestagswahl im September wird die Kanzlerin sich nicht mehr zur Wahl stellen.

Es wird der wohl letzte Auftritt der Kanzlerin in der Bundespressekonferenz in Berlin sein. 28 Mal hat sie sich bislang von den Hauptstadtjournalisten befragen lassen. Den 29. Auftritt von Angela Merkel gibt es hier ab 11 Uhr im Livestream zu sehen.

Im Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 haben die USA und Deutschland eine Vereinbarung getroffen, die ohne neue Sanktionen für Russland auskommt. Offenbar hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Einigung bereits telefonisch mitgeteilt. Reaktionen weiterer beteiligter Politiker fallen positiv aus.

Vor eineinhalb Jahren verhilft die AfD erstmals einem Ministerpräsidenten ins Amt. Bundeskanzlerin Angela Merkel nennt den Vorgang auf einer Südafrika-Reise „unverzeihlich“, das Ergebnis müsse rückgängig gemacht werden. Nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob sie mit diesen Aussagen zu weit gegangen ist.

Als „unverzeihlich“ hatte Kanzlerin Merkel die Wahl von Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen bezeichnet. Aus Sicht der AfD wurde dadurch die Neutralitätspflicht verletzt. Vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigte nun Kanzleramtschef Braun Merkels Äußerungen.