Angela Merkel

Bei einem Festakt zum 70-jährigen Bestehen des Zentralrats der Juden hat sich Kanzlerin Angela Merkel besorgt über das Sicherheitsgefühl jüdischer Menschen in Deutschland geäußert. “Seit geraumer Zeit” seien “Rassismus und Antisemitismus” in der Gesellschaft wieder präsenter, sagte Merkel. Über Hass und Hetze, auch in sozialen Medien, dürfe niemals geschwiegen werden.

Die EU-Spitzen und Bundeskanzlerin Angela Merkel konferieren mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Schnell wird klar: Die EU und China sind derzeit nicht kompatibel. Die Europäer dürfen sich trotz des aggressiven Auftretens Pekings nicht vom Kurs abbringen lassen, kommentiert Damir Fras.

Die große Koalition streitet über die Frage, ob und wenn ja, wie viele Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Deutschland aufgenommen werden sollen. Innenminister Horst Seehofer bremst die weitere Aufnahme, die SPD fordert per Ultimatum ein Einlenken der Union. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich - allerdings ohne viel zu sagen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich laut Berichten dafür ausgesprochen, mehr Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Am Mittwoch trifft sich das Kabinett dazu. SPD-Chefin Saskia Esken hatte bereits vorab den Druck erhöht.

Nach dem Kemmerich-Eklat in Erfurt im Februar nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel aus Südafrika Stellung. Sie forderte, dass keine Mehrheiten mit der AfD gebildet werden dürften. Die Partei klagt dagegen, dass dieses Statement auf Regierungs-Websites veröffentlicht werden darf.

Maßnahmen hätten im abgebrannten Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos schon vor der Katastrophe getätigt werden müssen. Es stellt sich aber die Frage, ob es eine europäische Lösung geben wird oder ob Deutschland eigenverantwortlich handelt. Die Debatte ist in vollem Gange.

Spitzenpolitiker sowie Vertreter von Autoherstellern und Gewerkschaften haben am Dienstagabend eine Videokonferenz abgehalten. Bei dem virtuellen Autogipfel vereinbarten sie, weitere Hilfen für die unter den Folgen der Corona-Krise leidende Autoindustrie zu prüfen. Keine Rolle spielen im Abschlusspapier Kaufprämien für Autos mit modernen Verbrennungsmotoren.

In einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin hat sich Kanzlerin Merkel (CDU) am Dienstag auf die Seite der weißrussischen Demonstranten gestellt. Man müsse genau überlegen, wie man ihnen helfen könne und sie nicht in Gefahr bringe. Merkel nannte die Situation in Belarus außerordentlich bedrückend.

In der Frage, ob das milliardenschwere Pipeline-Projekt Nord Stream 2 aufgrund der Nawalny-Affäre auf Eis gelegt werden sollte, hält Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer definitiven Antwort weiterhin zurück. Zweifelsfrei sei der russische Oppositionspolitiker und Putin-Kritiker vergiftet worden. Merkel betonte aber, dass es eine gemeinsame Reaktion der EU auf den Vorfall geben müsse.