Andreas Scheuer

Überdimensionierte WC-Anlagen, Missmanagement und wenig Transparenz. Wo hat der Bund Steuergelder nicht korrekt oder unwirtschaftlich eingesetzt? Der Jahresbericht des Bundesrechnungshofs liefert Antworten. Das Ressort von Verkehrsminister Scheuer steht dabei besonders im Fokus.

Der Untersuchungsausschuss zur PKW-Maut startet am Donnerstag mit seiner konstituierenden Sitzung. Die Opposition erneuert davor ihre Kritik an Verkehrsminister Scheuer. Und sie will nicht nur dessen Rolle aufklären, sondern sein ganzes Ministerium ins Visier nehmen.

Seit einiger Zeit bereits profiliert sich Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auch als Fahrradminister. Nun bringt er einen Gesetzentwurf ins Kabinett, der den Verkehr auf zwei Rädern weiter fördern soll. Fahrradwege soll es künftig auch auf Autobahnbrücken geben - insbesondere auf solchen über Flüsse.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) veröffentlicht jedes Jahr ein Ranking der umweltschädlichsten Politiker-Dienstwagen. Den zweifelhaften ersten Platz innerhalb der Bundesregierung nimmt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in Anspruch. Eine Ministerin mit CDU-Parteibuch fährt am umweltfreundlichsten.

Ab 2021 verwaltet der Bund Deutschlands Autobahnen. Für die Aufsicht ist eine neue Behörde in Leipzig verantwortlich. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) besetzt nun den Topposten in der Behörde.

Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Mautskandal eingesetzt. Für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird es gefährlich. Denn die Belege für Fehlverhalten sind jetzt schon erheblich, kommentiert Markus Decker.

Der Bundestag hat am Donnerstag die Einsetzung eines Maut-Untersuchungsausschusses beschlossen. Für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird es damit sehr eng. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch erhöht schon mal den Druck.

Mitte Oktober stimmten Grüne, FDP und Linke für einen Untersuchungsausschuss, der das Mautdebakel um Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) untersuchen soll. Nun hat der Bundestag einen entsprechenden Antrag angenommen. Die Oppositionsparteien stimmten dafür, Union und SPD enthielten sich.

Die Leerstelle im Vorstand der Deutschen Bahn könnte bald gefüllt sein. Bahn-Aufsichtsratsmitglied Levin Holle soll neuer Finanzvorstand beim bundeseigenen Konzern werden, wie es aus Bahnkreisen heißt. Verkehrsminister Scheuer führe darüber Gespräche auf Hochtouren.