Andreas Bovenschulte

Nach drei Jahren Pandemie herrscht bei den Corona-Regeln ein wahrer Flickenteppich. Mehr Einheitlichkeit lautet auch ein Wunsch vieler Landesregierungen fürs nächste Jahr. Söder hat sich für ein Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr ausgesprochen und Bovenschulte für das Ende der Isolationspflicht.

Markus Lanz zeigte sich über die Bürgergeld-Pläne der Ampel entsetzt. Der Bremer Oberbürgermeister Bovenschulte kritisierte im ZDF-Talk „Fake-Berechnungen“ und warb für höhere Löhne.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Werneke fordert von der Bundesregierung mehr Maßnahmen gegen die soziale Spaltung. Er hat konkrete Ideen. Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte fordert indessen mehr Mitbestimmung für Betriebsräte.

Bremens SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte sagt, Markus Söders Abwehrhaltung gegen die Impfpflicht sei überflüssige Parteiprofilierung. Die Länder sollten sich auf Spielräume verständigen – die MPK sei besser als ihr Ruf. Sie solle an diesem Mittwoch die Kontaktbeschränkungen auf zehn Personen kippen.

Die Corona-Regeln unterscheiden sich in den einzelnen Bundesländern teils deutlich. Mit Blick auf kommende Lockerungen der Maßnahmen fordert Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte eine gemeinsame Linie der Länder. Gerade im Einzelhandel und bei Großveranstaltungen müsse ein gemeinsamer Nenner gefunden werden.

Trotz weiter steigender Corona-Infektionszahlen werden die Rufe nach einem Konzept für eine Rücknahme der Beschränkungen immer lauter. Auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte zeigt sich jetzt offen für eine Lockerungsdebatte. Diskussionspunkte könnten die 2G-Regelung im Einzelhandel und die Auslastung von Fußballstadien sein.

Nicht jeder, der sich kritisch zur Impfstrategie äußere, dürfe mit Rechtsradikalen und sogenannten Querdenkern in einen Topf geworfen werden. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht aber auch klare Grenzen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Fackelmärsche in „SA-Manier“ vor Häusern von Politikern.

Der Bürgermeister Bremens, Andreas Bovenschulte, hält eine bundesweite Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen für denkbar. „Angesichts der Zuspitzung der Lage in Teilen Deutschlands“ müsse man darüber nachdenken, so der SPD-Politiker. Bremen hat die höchste Impfquote bundesweit.

In der Debatte um die künftige Rolle des Inzidenzwertes als Maßstab für die Beurteilung der Corona-Pandemie positionieren sich Bremens Bürgermeister Bovenschulte und Niedersachsens Ministerpräsident Weil deutlich. Sie plädieren für einen neuen Wert. Hauptargument sind die Impfungen.

In Bremen fordert Bürgermeister Andreas Bovenschulte bundesweit gemeinsame Regeln für Großveranstaltungen. Er hält eine einheitliche Obergrenze bei Massenveranstaltungen für sinnvoll. Bovenschulte betont, dass Schritte hin zu einem normalen Alltag mit Augenmaß passieren müssten.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sieht die Einführung einer bundesweiten Ausgangssperre skeptisch. Sie müsse „das allerletzte Mittel“ sein. Außerdem spricht er sich gegen eine Zentralisierung des Pandemie-Managements aus.

Der Landtag in Bremen hat am Montag die Corona-Maßnahmen debattiert. In seiner Regierungserklärung dazu attackierte Bürgermeister Bovenschulte die “Querdenker”-Bewegung scharf. Er sagte, alle Demokraten seien aufgefordert, klare Kante gegen diese zu zeigen.

Ein rot-grün-rotes Bündnis regiert Bremen in den nächsten vier Jahren. Neue Spitze ist der Sozialdemokrat Andreas Bovenschulte. Er hatte seit Ende Mai eine Blitzkarriere hingelegt.