Alexej Nawalny

Im Eiltempo hat die EU neue Sanktionen gegen Russland beschlossen, nun sind sie in Kraft. Betroffen sind unter anderem Inlandsgeheimdienst-Chef Alexander Bortnikow sowie der Vizechef der Präsidialverwaltung, Sergej Kirijenko. Hintergrund ist die Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny.

Der russische Kremlkritiker Alexej Nawalny ist nach seiner Vergiftung neuen Attacken aus Russland ausgesetzt. Ein kremlnaher Milliardär will ihn wegen kritischer Berichte über sein Unternehmen verklagen. Auch die Bundesregierung beobachtet die Aktivitäten des Unternehmens.

Dass es Sanktionen gegen Russland geben soll wegen der Vergiftung des Kreml-Kritikers Nawalny, darauf hatten sich die EU-Außenminister bereits am Montag geeinigt. Nun gibt es auch eine Einigkeit bezüglich der Ziele der Beschränkungen. Betroffen sind sechs Personen und eine Organisation.

Russland sieht sich zu Unrecht mit dem Vorwurf konfrontiert, ein Attentat auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verübt zu haben. Außenminister Sergej Lawrow beklagte mangelnde Wertschätzung des Gesprächs mit der EU. Russland verlangt von Deutschland Beweise dafür, dass es eine Vergiftung gegeben habe.

In ganz Europa hat die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny für Entsetzen und Empörung gesorgt. Die EU kündigt nun eine Reaktion an und bringt neue Sanktionen auf den Weg. Im Kreml dürfte man davon wenig begeistert sein.

Die EU wirft mehreren Mitgliedern des russischen Geheimdiensts vor, für den Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal verantwortlich zu sein. Nun wurden die Sanktionen bis 2021 verlängert. Konsequenzen aus dem Anschlag auf Kremlkritiker Alexej Nawalny werden demnächst erwartet.

Am 9. Oktober wird der Friedensnobelpreis verliehen und wie immer wird über mögliche Favoriten spekuliert. Ganz oben auf der Liste könnten Journalistenverbände stehen, die sich für die Pressefreiheit einsetzen. Aber auch der Kampf gegen den Klimawandel und Russlands Oppositioneller Alexej Nawalny sind im Gespräch.

“Die Welt wird auf Antworten warten”: Mit diesen Worten rief Kanzlerin Merkel Russland zur Aufklärung des Giftanschlags auf den Oppositionellen Nawalny auf. Seither aber wartet die Welt auch auf Antworten der Bundesregierung. Es ist jetzt an der Zeit für neue EU-Sanktionen, kommentiert Marina Kormbaki.

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hatte am Dienstag die Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny mit einem Giftstoff der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Nun wollen Deutschland und Frankreich neue Sanktionen gegen Russland. Es gebe keine andere plausible Möglichkeit mehr als eine russische Beteiligung an dem Mordanschlag.