Abtreibungen

Erneut sind in Polen viele Menschen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts auf die Straße gegangen. Das Verfassungsgericht hatte die Begründung seine umstrittenen Urteils am Mittwoch veröffentlicht. Das polnische Abtreibungsrecht gehörte schon zuvor zu den strengsten Europas.

In den Monaten Juli, August und September 2020 hat es in Deutschland weniger Schwangerschaftsabbrüche gegeben als im Vorjahr. Insgesamt wurden 24.000 Abtreibungen gemeldet. Die meisten Frauen waren zwischen 18 und 34 Jahre alt.

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel war 2017 verurteilt worden. Sie habe Werbung für Schwangerschaftsabbrüche gemacht, entschied damals das Landgericht Gießen. Hänel hatte Revision eingelegt. Doch das Oberlandesgericht Frankfurt hält die Verurteilung für rechtskräftig.

Rund 13 Stunden dauerte die Abstimmung, dann stand das Ergebnis fest. Der argentinische Senat hat für ein Gesetz zur Liberalisierung der Abtreibung gestimmt. Die Entscheidung gilt als historisch.

Im Oktober hat das Verfassungsgericht in Polen das Abtreibungsrecht verschärft und Abtreibungen weiter eingeschränkt. Seitdem gehen immer wieder viele Menschen auf die Straße und äußern ihren Unmut über die konservative Regierung. Auch an diesem Sonntag waren es wieder Tausende.

In Polen haben erneut zahlreiche Menschen gegen eine weitere Verschärfung des Abtreibungsrechts demonstriert. Dabei kam es zu mehreren Festnahmen. Auch eine Journalistin wurde festgenommen.

Das Rennen um das Weiße Haus überschattet wichtige Wahlentscheidungen. Die US-Wähler haben nicht nur über den nächsten Präsidenten, den Kongress und die Besetzung staatlicher und örtlicher Ämter abgestimmt. Es ging auch um einen Regenbogen neuer Gesetze und Regeln.

Seit Tagen gibt es in Polen Massenproteste gegen ein Urteil des Verfassungsgerichts. Mit dessen Umsetzung würden die ohnehin sehr strengen Abtreibungsgesetze weiter verschärft. Doch nun zögert die Regierung.

Mit einem Marsch durch die Innenstadt von Warschau protestieren Zehntausende Polen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Präsident Duda will die Situation mit einem neuen Gesetzentwurf entspannen. Doch kann das die Demonstranten zufriedenstellen?