Abtreibungen

Arkansas ist einer von mindestens 14 US-Staaten, in denen Abgeordnete umfassende Abtreibungsverbote eingebracht haben. In dem Bundesstaat hat nun der Gouverneur ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet. Schwangerschaftsabbrüche sind demnach nur noch erlaubt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist – Ausnahmen für Schwangerschaften nach Vergewaltigung oder Inzest gibt es nicht mehr.

Seit Jahren tobt ein Rechtsstreit um den Verstoß der Gießener Ärztin Kristina Hänel gegen das Werbeverbot für Abtreibungen. Ihren Kampf gegen Paragraf 219a und ihre Verurteilung setzt sie nun auf höchster gerichtlicher Ebene fort. Sie zieht vors Bundesverfassungsgericht.

Seit Wochen demonstrieren Menschen in Polen gegen die Verschärfungen des Abtreibungsrechtes. Nun sind 14 Demonstranten festgenommen worden. Sie seien auf das Gelände des Verfassungsgerichtes eingedrungen, hieß es aus Polizeikreisen.

Gesundheitsorganisationen, die finanziell durch die USA unterstützt werden, dürfen im Ausland wieder über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Joe Biden hat die als „Mexico City Policy“ bekannte Vorschrift am Donnerstag außer Kraft gesetzt. Die Reaktionen darauf sind gespalten.

Erneut sind in Polen viele Menschen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts auf die Straße gegangen. Das Verfassungsgericht hatte die Begründung seine umstrittenen Urteils am Mittwoch veröffentlicht. Das polnische Abtreibungsrecht gehörte schon zuvor zu den strengsten Europas.

In den Monaten Juli, August und September 2020 hat es in Deutschland weniger Schwangerschaftsabbrüche gegeben als im Vorjahr. Insgesamt wurden 24.000 Abtreibungen gemeldet. Die meisten Frauen waren zwischen 18 und 34 Jahre alt.

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel war 2017 verurteilt worden. Sie habe Werbung für Schwangerschaftsabbrüche gemacht, entschied damals das Landgericht Gießen. Hänel hatte Revision eingelegt. Doch das Oberlandesgericht Frankfurt hält die Verurteilung für rechtskräftig.

Rund 13 Stunden dauerte die Abstimmung, dann stand das Ergebnis fest. Der argentinische Senat hat für ein Gesetz zur Liberalisierung der Abtreibung gestimmt. Die Entscheidung gilt als historisch.

Im Oktober hat das Verfassungsgericht in Polen das Abtreibungsrecht verschärft und Abtreibungen weiter eingeschränkt. Seitdem gehen immer wieder viele Menschen auf die Straße und äußern ihren Unmut über die konservative Regierung. Auch an diesem Sonntag waren es wieder Tausende.