Nächster Abschiebeflug aus Deutschland landet in Afghanistan Nach einer Unterbrechung wegen der Pandemie war im Dezember wieder ein Abschiebeflug in Afghanistan gelandet. Nun folgte das nächste Flugzeug. An Bord: 26 Männer.
AfghanistanAbschiebungAsylMigrationFast alles Straftäter, ein “Gefährder”: Deutschland schiebt 30 Männer nach Afghanistan ab Zum ersten Mal seit März ist am Donnerstag ein Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan gestartet. 27 der 30 abgelehnten Asylbewerber sind vorbestraft, ein Mann wird als “Gefährder” eingestuft. 13 Bundesländer an der Abschiebung beteiligten sich an der Sammelabschiebung. 17.12.2020
AbschiebungAfghanistanJustizAsylMigrationDeutschland startet wieder Abschiebeflug nach Afghanistan Neun Monate lang gab es keine Abschiebeflüge nach Afghanistan mehr. Am Donnerstag soll wieder einer aus Deutschland in Kabul landen. Nach coronabedingter Pause haben weitere europäische Länder Abschiebeflüge wiederaufgenommen. 16.12.2020
InnenpolitikSyrienAbschiebungBundesländerInnere SicherheitInnenminister einigen sich nicht: Syrien-Abschiebestopp läuft zum Jahresende aus Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang hat die Bundesrepublik niemanden dorthin abgeschoben, so desolat war die Lage. Das wird sich im kommenden Jahr ändern. 10.12.2020
SyrienAbschiebungInnenpolitikCDUCSUSPDInnenminister uneins über Syrien-Abschiebestopp Die Landes-Innenminister können sich weiterhin nicht über eine weitere Verlängerung des Abschiebestopps für Syrien einigen. Die unionsgeführten Länder wollen den Abschiebestopp nicht verlängern. Die SPD-Innenminister halten Abschiebungen nach Syrien weiterhin nicht für möglich. 10.12.2020
CoronavirusHorst SeehoferAbschiebungBundesregierungSeehofer in Corona-Quarantäne - bislang keine Hinweise auf Ansteckung Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte möglicherweise Kontakt mit einer positiv auf das Coronavirus getesteten Mitarbeiterin. Seehofer hat sich daraufhin vorsorglich in Quarantäne begeben. Nun wird ihn bei der Innenministerkonferenz ein Staatssekretär vertreten. 10.12.2020
AbschiebungSyrienAsylNorbert Röttgen InnenpolitikRöttgen: „Abschiebestopp nach Syrien für terroristische Gefährder muss aufgehoben werden“ CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen fordert vor Beginn der Innenministerkonferenz den allgemeinen Abschiebestopp nach Syrien nicht zu verlängern. Man müsse so das politische Zeichen setzen, dass Deutschland für Gefährder kein Schutzort sei. SPD-Minister sträuben sich bislang dagegen. 10.12.2020
AbschiebungSyrienFlüchtlingeMigrationExtremismusHorst SeehoferBundesinnenministerium KriminalitätAbschiebestopp nach Syrien: CDU-Innenminister wollen nicht verlängern Ende des Jahres endet der Abschiebestopp für Syrien. Obwohl die Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland weiter als prekär gilt, dürfte die bisherige Praxis in Deutschland auslaufen. Die Innenminister der Union wollen eine Neubewertung der Lage. 09.12.2020
FlüchtlingeAbschiebungSyrienBaschar al-AssadAppell an Innenminister: Abschiebungsstopp nach Syrien verlängern Die Innenminister kommen an diesem Mittwoch zu ihrer Halbjahreskonferenz zusammen. Thema ist dort auch der auslaufende Abschiebestopp nach Syrien. Verbände und Organisationen appellieren an die Innenpolitiker, den Abschiebestopp zu verlängern. 07.12.2020
MigrationAsylAbschiebungFlüchtlingeInnenpolitikHorst SeehoferTerrorismusSeehofer will allgemeinen Abschiebestopp für Syrien nicht verlängern Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer. 27.11.2020
AbschiebungSyrienHorst SeehoferNach Messerattacke in Dresden: Debatte über Abschiebestopp nach Syrien Mehrere CDU-Poltiker fordern nach der Messerattacke in Dresden eine Lockerung des Abschiebestopps nach Syrien. Straftäter sollen demnach schnell ausgewiesen werden. Wegen der Lage in dem Bürgerkriegsland schiebt Deutschland derzeit nicht nach Syrien ab. 23.10.2020
AsylMigrationBAMFAbschiebungBamf-Chef: Immer noch viele Probleme mit Abschiebungen Fünf Jahre nach dem verstärkten Flüchtlingszuzug von 2015 sind viele Asylverfahren weiterhin nicht abgeschlossen. Der Grund: Gegen fast jeden negativen Bescheid wird geklagt. Laut Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer gibt es vor allem “bei den Rückführungen noch vieles zu bewältigen”. 07.10.2020
1:01 1:01 SyrienAbschiebungHorst SeehoferSeehofer will Abschiebungen nach Syrien prüfen Bundesinnenminister Horst Seehofer will nach dem tödlichen Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden die Möglichkeit von Abschiebungen nach Syrien prüfen. | 24.10.2020