US-Gericht kippt Maskenpflicht in bei Airlines
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Ein Passagierflugzeug der United Airlines ist beim Start am Hauptstadtflughafen BER. In US-Airlines gilt bei Reisen in die USA keine Maskenpflicht mehr.
© Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dp
Eine Bundesrichterin im US-Staat Florida hat die landesweite Maskenpflicht in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln für null und nichtig erklärt. Die US-Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention (CDC) hätten mit der Vorgabe ihre Befugnisse in der Corona-Pandemie überschritten, erklärte Richterin Kathryn Kimball Mizelle in Tampa in ihrer Urteilsbegründung vom Montag.
Die Gesundheitsbehörde habe ihre Entscheidung für eine anhaltende Maskenpflicht auch nicht angemessen gerechtfertigt und sich bei der Ausarbeitung der Regel nicht an das richtige Prozedere gehalten.
US-Präsident Joe Biden unterstützt Endscheidung für Airlines
Die einzige Lösung sehe sie in der Aufhebung der Vorschrift für das ganze Land, zumal es unmöglich sei, sie nur für jene Gruppe zu kippen, die dagegen geklagt hätten, schrieb die Richterin, die noch von Expräsident Donald Trump ernannt worden war. Die Gerichte hätten jedes Recht, eine solche Entscheidung zu fällen - auch wenn die Ziele von CDC im Hinblick auf die Bekämpfung des Virus lobenswert seien.
Das US-Justizministerium wollte sich am Montag zunächst nicht dazu äußern, ob es gegen das Urteil in Berufung gehen wolle. Floridas republikanischer Gouverneur Ron DeSantis begrüßte die Entscheidung hingegen auf Twitter. Schön zu sehen, dass eine Bundesrichterin in Florida dem Gesetz folge und die Verkehrsmaskenpflicht von Biden zurückweise, schrieb er mit Blick auf US-Präsident Joe Biden. „Sowohl Angestellte von Airlines als auch die Passagiere haben es verdient, dass diese Misere ein Ende hat.“
RND/AP