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Thüringen: Gericht bestätigt Quarantäne für Reiserückkehrer

  • Grundsätzlich müssen Reiserückkehrer aus Risikogebieten in Deutschland in Quarantäne.
  • Gerichte beurteilen diese Regelung unterschiedlich.
  • Während die Quarantänepflicht in NRW gekippt wurde, hat ein Gericht in Thüringen sie bestätigt.
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Weimar. Die Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten hat in Thüringen nach einer Gerichtsentscheidung weiter Bestand. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar bestätigte nach einer Mitteilung vom Donnerstag die entsprechende Verordnung des Landes. Damit urteilte das Gericht in Brandenburg anders als in Nordrhein-Westfalen - dort wurde die Quarantänepflicht als unverhältnismäßig bezeichnet.

Eine auch nur vorläufige Aussetzung der Quarantänebestimmung könnte zu einer Gefahr für Gesundheit, Leib und Leben einer unüberschaubaren Vielzahl von Menschen werden, begründeten die Richter in Thüringen ihre Entscheidung. Sie verwiesen zugleich auf die nach wie vor hohen Infektionszahlen.

Damit scheiterte ein Mann mit seinem Eilantrag, der seinen Jahresurlaub im November in Ägypten verbrachte und danach in Quarantäne musste. Das Land gilt nach der Bewertung des Robert Koch-Instituts als Risikogebiet. Der Kläger sah sich zu Unrecht als ansteckungsverdächtig eingestuft und in seinen Grundrechten eingeschränkt. Er argumentierte, dass die Ansteckungsgefahr in seinem Thüringer Wohnort deutlich über der in Ägypten liege. Das waren auch die Argumente der Richter in Nordrhein-Westfalen, die Quarantänepflicht zu kippen.

Bundesregierung prüft Ausweisung von Risikogebieten und Quarantäne-Regeln

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Ob die Ungleichbehandlung von Reiserückkehrern aus Risikogebieten mit niedrigerer Inzidenz als in der Heimat gegenüber Personen - die sich frei im Inland bewegen könnten - gerechtfertigt sei, darüber müsse im Hauptsacheverfahren entschieden werden, so die Richter aus Thüringen. Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen für zehn Tage in Quarantäne. Diese kann aber bei einem negativen Coronatest nach fünf Tagen aufgehoben werden.

Auch in Brandenburg waren die Quarantäneregelungen für Reiserückkehrer aus internationalen Risikogebieten vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt worden.

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Die Verordnung der Quarantänepflicht ist in Deutschland Sache der Bundesländer, es hatten sich jedoch alle Länderchefs auf den gleichen Entwurf geeinigt. Nach dem Gerichtsurteil aus Nordrhein-Westfalen prüft die Bundesregierung aber, die Ausweisung von Risikogebieten und die Quarantäne-Musterverordnung zu überarbeiten.

RND/dpa

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