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  • Reiserückkehrer in NRW: Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten gekippt

NRW kippt Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten

  • Nachdem ein Gericht die Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten in Nordrhein-Westfalen aufgehoben hat, galt eine Testpflicht.
  • Die ist nun ebenfalls aufgehoben - aus Angst vor Klagen.
  • Reiserückkehrer können nun wählen, ob sie Corona-Test oder Quarantäne bevorzugen.
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Düsseldorf. Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland nach nur einer Woche wieder gekippt. Das geht aus der seit Dienstag, 5. Januar, gültigen Corona-Einreiseverordnung hervor.

Zur Begründung verwies ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstagabend auf laufende Gerichtsverfahren und dabei deutlich gewordenen „Unklarheiten im Infektionsschutzgesetz des Bundes“. Dabei gehe es um die Frage, ob nur die Kommunen und der Bund „zwingende Testungen“ anordnen dürfen oder auch das Land.

Nordrhein-Westfalen hofft auf bundesweite Regelung

Nun will die Landesregierung eine bundesweite Regelung abwarten. Allerdings werden die meisten Reiserückkehrer nach Einschätzung des Sprechers auch ohne Testpflicht einen Corona-Schnelltest machen, weil sie andernfalls in Quarantäne müssen.

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Für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika besteht weiterhin eine Testpflicht - dort waren Corona-Mutationen entdeckt worden. Menschen aus diesen Staaten müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben und innerhalb von 48 Stunden testen lassen. Bei einem zweiten negativen Test nach fünf Tagen endet die Quarantänepflicht.

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NRW-Gericht kippt Quarantänepflicht für Reiserückkehrer
0:54 min
Eine Absonderungspflicht sei unverhältnismäßig, wenn am Urlaubsort kein höheres Ansteckungsrisiko als am Wohnort bestehe, urteilte das Oberverwaltungsgericht.  © Reuters
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Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen Corona-Test selbst zahlen

Bis Montag, 4. Januar, waren generell alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland verpflichtet, sich höchstens 24 Stunden vor der Einreise oder unmittelbar nach der Ankunft testen zu lassen. Die Testkosten mussten sie selbst tragen.

Nordrhein-Westfalen ist derzeit das einzige Bundesland, in dem Reiserückkehrer aus Risikogebieten nicht in Quarantäne müssen. Ein Gericht in Münster hatte eine entsprechende Regelung Ende November als unverhältnismäßig gekippt. Vier Wochen lang mussten Reiserückkehrer weder Test noch Quarantäne machen, ehe die neue Verordnung Ende Dezember inkraft trat.

RND/dpa/msk

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