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Nach NRW-Urteil: Neue Quarantäne-Regelung für Reiserückkehrer unwahrscheinlich

  • In Nordrhein-Westfahlen wurde die Corona-Einreiseverordnung durch einen Gerichtsbeschluss am Freitagabend gekippt.
  • Ein Urlauber hatte Klage eingereicht, weil die Infektionszahlen am Reiseziel niedriger waren als an seinem Heimatort.
  • Dass die Quarantäne-Regeln nun generell geändert werden, scheint dennoch unwahrscheinlich.
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Düsseldorf. Nach dem Außerkraftsetzen der Corona-Einreiseverordnung in Nordrhein-Westfalen wird es voraussichtlich keine Quarantäne-Neuregelung für Reiserückkehrer aus dem Ausland geben. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte am Montag in Düsseldorf, dass nach dem OVG-Urteil sehr differenziert auf regionale Infektionskennziffern sowohl in der Urlaubsregion als auch in der Heimatregion der Reisenden geschaut werden müsste. „Wer soll das kontrollieren?“, verdeutlichte Laumann. Das Thema dürfte sich mit diesem enormen Aufwand erledigt haben.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hatte am Freitag die in der Corona-Einreiseverordnung geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt.

In NRW ist die Corona-Einreiseverordnung außer Kraft gesetzt

Nach Ansicht des Gerichts hatte das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind. Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland. Als Folge aus der OVG-Entscheidung hatte das NRW-Gesundheitsministerium die sogenannte Corona-Einreiseverordnung des Landes außer Kraft gesetzt.

RND/dpa

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