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Ab 15. Oktober: Online-Anmeldung für Einreise nach Deutschland

  • Einreisende müssen derzeit Aussteigekarten ausfüllen, wenn sie aus einem Risikogebiet in Deutschland ankommen.
  • Eine digitale Einreiseanmeldung soll die Karten nun ersetzen.
  • Außerdem sollen neue Quarantäne-Regeln eingeführt werden.
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Berlin. Die Bundesregierung hat Regionen in elf EU-Ländern zu Corona-Risikogebieten erklärt und warnt nun vor Reisen dorthin. Darunter sind direkt an Deutschland grenzende Regionen in Tschechien und Österreich sowie die Hauptstädte Dänemarks, Portugals und Irlands – Kopenhagen, Lissabon und Dublin.

Mit Blick auf den Herbst und Winter zeichnen sich geplante Neuregelungen für Einreisende deutlicher ab. Ab dem 15. Oktober soll eine digitale Anmeldung für nach Deutschland einreisende Menschen eingeführt werden. Registrieren muss sich auf einem Online-Portal, wer sich vorher in einem Corona-Risikogebiet aufgehalten hat. Zeitgleich sollen die Bundesländer neue Quarantäne-Regeln beschließen.

Wer sich vor der Einreise nicht anmeldet, riskiert ein Bußgeld

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Die neue Teststrategie für Einreisende “wird auf der Basis einer neuen Rechtsgrundlage eingeführt”, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Hierfür erarbeite das Ministerium gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium eine neue Musterquarantäneverordnung, die dann jeweils von den Ländern in eigener Verantwortung in Kraft gesetzt werden müsse.

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“Die digitale Einreiseanmeldung wird aus diesem Grund ebenfalls erst zu diesem Zeitpunkt - am 15. Oktober - eingeführt”, so Alter. Sie soll die Aussteigekarten ersetzen, die alle Einreisende aus Risikogebieten derzeit handschriftlich ausfüllen müssen, ersetzen.

Wer seine Angaben in dem Portal eingibt, soll dpa-Informationen zufolge eine Bestätigung erhalten, die er bei einer Kontrolle – etwa am Flughafen durch die Bundespolizei – vorzeigen soll. Gleichzeitig gehen die Daten auch an das jeweils zuständige Gesundheitsamt. Wer seiner Verpflichtung zur Anmeldung nicht nachkommt, riskiert ein Bußgeld. Ausnahmeregelungen soll es weiterhin für Berufspendler und andere Reisende im sogenannten kleinen Grenzverkehr geben.

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Um sicherzustellen, dass alle Gesundheitsämter bis Mitte Oktober technisch in der Lage sein werden, die Daten auf einem sicheren Weg zu erhalten, soll es neben einer VPN-Tunnel-Lösung übergangsweise auch eine Möglichkeit zum Datenabruf von einem sicheren Portal der Deutschen Post geben.

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Die Regel gelten noch bis Mitte Oktober für Einreisende

Noch bis Mitte Oktober gilt: Reisende, die mit dem Flugzeug, Schiff, Bahn oder Bus aus einem Risikogebiet zurückkehren, müssen eine Aussteigekarte ausfüllen. Auf dieser Karte müssen sie auch Angaben zu Symptomen und einem durchgeführten Test machen.

Die Aussteigekarten werden eingesammelt und können an die Gesundheitsbehörden am Wohnort beziehungsweise an den Zielort der Reisenden in Deutschland weitergegeben. Die lokalen Behörden führen dann Stichprobenkontrollen zur Überwachung der häuslichen Quarantäne durch. Wer einen negativen Corona-Test vorlegen kann, der nicht älter als 48 Stunden ist, wird von der Quarantänepflicht sofort befreit. Ansonsten müssen die Reiserückkehrer sich innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise testen lassen und bis zum Erhalt des Ergebnisses in häusliche Isolation.

RND/bv/dpa

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