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Zeitumstellung: Juncker zeigt wenig Verständnis für stockende Gespräche

  • Das Europaparlament fordert ein Ende der Zeitumstellung ab 2021.
  • Doch bei den EU-Staaten stocken die Gespräche.
  • Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat dafür wenig Verständnis.
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Brüssel. Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat wenig Verständnis für die stockende Abschaffung der Zeitumstellung in Europa. "Ich komme aus dem Staunen nicht heraus", sagte Juncker dem ARD-Europastudio Brüssel am Mittwoch.

Er habe den Vorschlag gemacht, weil er aus vielen Gesprächen wisse, dass die halbjährliche Zeitumstellung "ein Problem darstellt, und das wollte ich abschaffen". Die EU-Staaten hätten nun die Aufgabe, regionale Vereinbarungen zu treffen, sagte Juncker weiter. Er stelle aber fest: "Wenn die Kommission nicht alles regelt, können es die Mitgliedstaaten unter sich nicht regeln."

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, die halbjährliche Zeitumstellung abzuschaffen. Die EU-Staaten sollten entscheiden können, ob sie künftig dauerhaft Sommer- oder Winterzeit haben wollten.

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Im Jahr 1999 verriet Jean-Claude Juncker im "Spiegel" einen "Trick", mit dem Staats- und Regierungschefs in der EU auch unbeliebte Projekte voran bringen: "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.".  @ Quelle: picture alliance/AP Photo

Viele Länder haben noch keine Position

Die Brüsseler Behörde stützte sich dabei vor allem auf die Ergebnisse einer öffentlichen Befragung. 4,6 Millionen Menschen in der ganzen Europäischen Union beteiligten sich, 84 Prozent von ihnen sprachen sich für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Es war die mit Abstand erfolgreichste Befragung, die die Behörde bis dato durchgeführt hatte.

Allerdings: Die 4,6 Millionen Teilnehmer stellen weniger als ein Prozent der EU-Bevölkerung dar. Und allein drei Millionen von ihnen kamen aus Deutschland.

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Das Europaparlament fordert ein Ende der Umstellung ab 2021. Bei den EU-Staaten stocken die Gespräche allerdings. Etliche Länder haben noch keine Position.

RND/dpa