Zahl der Abschiebungen sinkt 2019 zum dritten Mal in Folge

Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug. (Archivbild)

Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug. (Archivbild)

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

Vor seinem Amtsantritt versprach Bundesinnenminister Horst Seehofer, er wolle für mehr Abschiebungen sorgen, wenn diese angeordnet seien. Doch die Zahl der Ausweisungen ist 2019 erneut gesunken. Es ist das dritte Mal in Folge.

 

Berlin. Die Zahl der Abschiebungen ist 2019 das dritte Jahr in Folge gesunken. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 22.097 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Im Vorjahr hatten die Behörden 23.617 Abschiebungen durchgeführt. 2017 hatten 23.966 Ausländer auf diesem Weg das Land verlassen.

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Hinzu kamen den Angaben zufolge im vergangenen Jahr 2934 sogenannte Zurückschiebungen. Diese Form der erzwungenen Ausreise in das Herkunftsland oder in ein EU-Land, das nach der sogenannten Dublin-Verordnung für die Bearbeitung des Asylantrags zuständig ist, wird relativ kurz nach der unerlaubten Einreise angeordnet und umgesetzt - etwa weil jemand trotz einer Wiedereinreisesperre ins Land gekommen ist.

Mehr Zurückschiebungen

Die Zahl der Zurückschiebungen hatte 2018 mit 2497 etwas niedriger gelegen als 2019; hier gab es also einen Anstieg. Dies mag auch mit den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im vergangenen Herbst angeordneten zusätzlichen Kontrollen der Bundespolizei im Grenzgebiet zusammenhängen.

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Seehofer hatte vor seinem Amtsantritt als Innenminister angekündigt, er wolle dafür sorgen, dass mehr Ausländer Deutschland tatsächlich verlassen, wenn die Behörden ihre Abschiebung angeordnet haben.

Mit finanzieller Förderung vom Bund haben im vergangenen Jahr 13.105 Menschen Deutschland verlassen. Mit Geld sollen vor allem abgelehnte Asylbewerber und Ausländer, deren Asylverfahren noch läuft, ermutigt werden, das Land zu verlassen. Mehr als 9400 Rückkehrer gingen demnach, ohne diese Hilfe in Anspruch zu nehmen. Ein Sprecher wies allerdings darauf hin, dass drei Bundesländer die Zahl der freiwilligen Rückkehrer für 2019 noch nicht gemeldet haben.

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RND/dpa

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