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Weltweites Entsetzen nach Enthüllungen

Masseninternierung von Uiguren: UN „sehr besorgt“ nach Berichten über Xinjiang

Eine kleine Gruppe von Uiguren protestierte am Dienstag in Ankara gegen den Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Batchelet, in China und forderte die türkische Regierung auf, stärker gegen Menschenrechtsverletzungen in Chinas westlichster Region Xinjiang vorzugehen.

New York. Die Vereinten Nationen haben sich besorgt über neue Enthüllungen im Zusammenhang mit der Verfolgung und Masseninternierung in der nordwestchinesischen Region Xinjiang gezeigt. „Wir haben die Berichte gesehen, die sehr besorgniserregend sind“, sagte Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag in New York. Er verwies darauf, dass UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet sich momentan in China aufhält, um das Thema der Behandlung der Minderheit der Uiguren in Xinjiang zu besprechen.

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Hintergrund sind Medienberichte, die unter Berufung auf ein Datenleck das Ausmaß der Verfolgung und Masseninternierung in Xinjiang veranschaulichen. Über die „Xinjiang Police Files“ berichtete ein Medienverbund, an dem unter anderen das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, der Bayerische Rundfunk, die britische BBC, „USA Today“ und die Zeitung „Le Monde“ beteiligt sind. Die Informationen widersprechen nach diesen Angaben offiziellen chinesischen Äußerungen, dass es sich bei den Lagern um „Fortbildungseinrichtungen“ handele, die freiwillig besucht würden.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine transparente Aufklärung verlangt. Bei einer einstündigen Videokonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi habe die Ministerin am Dienstag „auch die schockierenden Berichte und neuen Dokumentationen über schwerste Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang“ angesprochen, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin mit. Die Menschenrechte seien ein elementarer Bestandteil der internationalen Ordnung, für deren Schutz sich Deutschland weltweit einsetze.

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Nach einem Treffen mit ihrem polnischen Amtskollege Zbigniew Rau in Berlin sagte Baerbock: „Ich glaube, jeder, der diese Bilder sieht, dem läuft es eiskalt den Rücken herunter.“ Sie seien „verstörend und erschreckend, und sie untermauern das, was ja seit längerem bereits im Raum gestanden hat, dass in Xinjiang schwerste Menschenrechtsverletzungen begangen werden“. Mit Blick auf ihr Gespräch mit Wang Yi betonte sie: „Das ist nichts, wo man drüber hinweggehen kann, und das ist auch nichts, worüber man schweigen kann.“ Es sei vor allem an China, „deutlich zu machen, wie sie dazu stehen, und vor allen Dingen zu erklären, warum bisher die Haltung war, dass es dort zu keinen Menschenrechtsverletzungen kommt“.

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Die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg forderte eine neue China-Strategie für Deutschland.

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In Xinjiang sind nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende in Umerziehungslager gesteckt worden. Chinas Führung wirft Uiguren in der Region Separatismus, Extremismus und Terrorismus vor, während sich die muslimische Minderheit politisch, religiös und kulturell unterdrückt fühlt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 hatten die Kommunisten das ehemalige Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.

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RND/dpa

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