Wolfgang Schäuble teilt Besorgnis von Juden gegenüber AfD

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Parlament (Archivfoto).

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Parlament (Archivfoto).

Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) teilt die Besorgnis der Juden in Deutschland über das Erstarken der AfD. "Dass die jüdischen Gemeinden das Auftreten der AfD umtreibt, ist doch nachvollziehbar", sagte Schäuble der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er rief dazu auf, "alles zu tun, dass Juden sich bei uns sicher fühlen".

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Rechtsextremes Denken sei offenkundig schon weit in die Gesellschaft eingesickert und Juden dächten bereits über Emigration nach, sagte Schäuble: "Das hätte ich nicht für möglich gehalten in einem Land, zu dessen Vergangenheit Adolf Hitlers NS-Diktatur und der Holocaust gehören."

Er forderte: "Nun, da wir es leider anders erleben, muss die klare Ansage in Politik und Gesellschaft umso mehr lauten: Neonazismus, Faschismus und gewaltbereiten Extremismus akzeptieren wir unter gar keinen Umständen."

“Leider ist unsere Gesellschaft gewalttätiger geworden.”

Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident

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Es sei zwar ein "schlimmes Signal", dass Synagogen oder andere jüdische Einrichtungen von Polizisten geschützt werden müssten, aber dies sei aus Sicherheitsgründen notwendig. "Leider ist unsere Gesellschaft gewalttätiger geworden, außerdem werden verstärkt Konflikte dieser Welt in unser Land getragen", sagte der frühere Bundesinnenminister.

Die Lage von Juden in Europa sei neben dem erstarkten Rechtsextremismus auch durch einen zugewanderten Antisemitismus schwieriger geworden. "Wir sollten uns davor hüten, bei diesem sensiblen Thema zu pauschalisieren, aber wir dürfen auch nicht die Augen davor verschließen, dass es eine politisch geschürte Radikalisierung unter Muslimen gibt", sagte der Bundestagspräsident.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hatte nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) bei einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 25. November gesagt, Deutschland verlassen zu wollen, wenn die AfD mitregiert.

RND/epd/das

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