Der Wirecard-Ausschuss hat viel erreicht

  • Selten ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in so kurzer Zeit so weit gekommen wie der Wirecard-Ausschuss.
  • Rückblickend betrachtet ist es ein Glück, dass sich die Opposition zu der Einsetzung durchringen konnte, kommentiert Andreas Niesmann.
  • Daran würde auch eine womöglich ergebnislose Befragung von Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz nichts mehr ändern.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Wirklich gewollt hat den Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal niemand: nicht die Koalitionsparteien, nicht das Kanzleramt und schon gar nicht das Finanzministerium.

Selbst die Opposition war anfangs zögerlich. Würde ein solcher parlamentarischer Ausschuss zu Aufklärung eines der größten Betrugsskandale in der deutschen Wirtschaftsgeschichte beitragen können? Vor allem, wenn er dafür nur ein gutes Dreivierteljahr zur Verfügung hätte?

Hauptstadt-Radar Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.
Anzeige

Diese Fragen wurden lange abgewogen, und erst im vergangenen September rangen sich die Grünen durch, zusammen mit FDP und Linkspartei die Einsetzung des Ausschusses zu beantragen. Heute, ein halbes Jahr später, muss man sagen: zum Glück. Denn die Abgeordneten sind sehr viel weiter gekommen als die meisten gedacht hätten.

Viel Licht in das Dunkel gebracht

Sie haben das dramatische Versagen der Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young (EY) dokumentiert. Sie haben enthüllt, dass der Leiter der Wirtschaftsprüferaufsicht Apas privat mit Wirecard-Aktien gehandelt hatte. Sie haben nachgezeichnet, wie die Finanzaufsicht Bafin erst lange weggesehen hat und dann ausgerechnet gegen Journalisten vorgegangen ist, die dem Skandal auf der Spur waren.

Und sie haben rekonstruiert, wie die Wirecard-Verantwortlichen ein Netz aus Lobbyisten und Einflüsterern knüpfen konnten, das bis in die höchste Ebene des Staates gereicht hat.

Die Abgeordneten haben viel Licht in das Dunkel um den gefallenen Börsenliebling gebracht. Ohne ihre Arbeit wäre manche Konsequenz nicht gezogen worden und mancher notwendige Rücktritt nicht erfolgt.

Diese Leistung bleibt – selbst dann, wenn der große Showdown mit den Befragungen von Finanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Ende dieser Woche keine spektakulären Erkenntnisse mehr zutage fördern sollten.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen