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“Wir haben eine katastrophale Fehlerkultur in der Polizei"

"Es tut mir nicht weh, mich korrekt zu verhalten": Kriminalhauptkommissar Oliver von Dobrowolski prangert das Verhalten einiger Polizeikollegen und die Fehlerkultur in ihren Reihen an.

Berlin.Oliver von Dobrowolski ist Kriminalhauptkommissar in Berlin und Vorsitzender der kleinen Polizeigewerkschaft PolizeiGrün. Er ist sehr aktiv in den sozialen Netzwerken, bezeichnet sich selbst als Antifaschisten – und eckt bei seinen Kollegen immer wieder an.

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Herr von Dobrowolski, die rechtsextremen Chats in Nordrhein-Westfalen kamen durch Zufall ans Licht, nicht etwa, weil Kollegen eine Grenze gezogen und sie gemeldet hätten. Wie problematisch ist der Korpsgeist in der Polizei?

Bei Polizistinnen und Polizisten ist dieser Korpsgeist oft zum Reflex geworden. “Wir sind die Guten, wir halten zusammen, wir müssen uns behaupten auf der Straße.” Ich habe das nie verstanden, ich finde das affig. Natürlich stehst du für deine Kolleginnen und Kollegen ein, aber nicht um den Preis, dass das eine Fehlerkultur verhindert. Denn die hat die Polizei dringend nötig.

Seit Anfang des Jahres sind Sie in der Berliner Polizeidirektion City eingesetzt, in einer “Brennpunkt- und Präsenzeinheit". Ihr Arbeitsplatz ist an den gefährlichsten Orten der Hauptstadt, ihre Kundschaft sind Drogendealer, Gewalttäter, viele davon ausländischer Herkunft. Haben Sie am Kottbusser Tor oder im Görlitzer Park Ihre Ideale verloren?

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Das hatte ich zuvor befürchtet, aber es war nicht so. Die Erfahrungen haben mich nicht in meinen Grundfesten erschüttert, eher im Gegenteil. Ich habe es viel mit schwarzafrikanischen Drogendealern zu tun, aber deswegen muss ich nicht Schwarze stigmatisieren und kriminalisieren. Ich gehe mit allen Menschen hartnäckig fair um, in aufgeheizten Situationen besonders fair. Das hilft mir paradoxerweise, mich durchzusetzen. Es haben sich sogar Verdächtige bei mir bedankt, dass ich fair zu ihnen war. Dafür mache ich es nicht, aber ich merke: Es tut mir nicht weh, mich korrekt zu verhalten.

Steinmeier: “Wegschauen nicht mehr erlaubt”

Steinmeier verkündet auf der Gedenkfeier zum Oktoberfestattentat vor 40 Jahren eine eindringliche Aufforderung, etwas gegen Rechtsextremismus zu tun.

Warum haben damit dennoch viele Beamtinnen und Beamte bundesweit ein Problem?

Marginalisierte Bevölkerungsgruppen, seien es Geflüchtete, Wohnungslose oder jugendliche Trebegänger, sind leichte Beute für ordnungsstaatlich denkende Polizisten, die diese Gruppen hart angehen wollen. Ich würde nicht nur von “racial profiling” reden, das es bei der Polizei auch gibt, sondern es ausweiten. Das ist “social profiling”, also Schikanen gegen unterprivilegierte Gruppen. Das liegt auch daran, dass die Polizei eben kein Spiegelbild der Gesellschaft ist.

Wie hat sich die Polizei in den vergangenen Jahren verändert?

Sie hat aufgerüstet und sich militarisiert. Wir sitzen hier in einer bürgerlichen Ecke Berlins, aber auch hier könnte jetzt ein Kleintransporter mit Beamten in Vollmontur auftauchen, wenn etwas ist. Vor zehn, zwanzig Jahren wäre ein Streifenwagen mit zwei Beamten gekommen, die vom Auftreten her auch bei Post oder Bahn arbeiten könnten.

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Die Ausrüstung ist nötig für den Eigenschutz, würden die Beamten sagen.

Aber sie verändert das Auftreten. Das wird immer militarisierter. Es wäre die Aufgabe der Ausbilder an den Polizeischulen, darauf hinzuweisen, dass diese Bekleidung optional ist, dass es eine Abwägungsfrage ist, wie man auftreten will.

Die Polizei scheint auch mit der Digitalisierung zu kämpfen. Rechtsextremes Gedankengut wird durch Chatgruppen offenbar – und stets ist eine Kamera dabei, wenn Beamte Fehler machen, wie kürzlich in Göttingen und Dresden. Ist die Polizei damit überfordert, selbst überwacht zu werden?

Solche Ereignisse zeigen, welch katastrophale Fehlerkultur wir in der Polizei haben. In Göttingen hat ein Beamter einem jungen Mann ansatzlos ins Gesicht geschlagen, das wirkte so selbstverständlich, als sei es einstudiert. Und der Vorgesetzte schwadroniert davon, dass es “menschlich erklärbar” sei. Das war Vorsatz! Ich dachte, ich traue meinen Ohren nicht! In Dresden hat der Kollege einem Demonstranten mit dem Einsatz der Waffe gedroht – “Schubs mich und du fängst dir ne Kugel”. In einer Zeit, in der so viel Feuer in der Debatte ist, in der die amerikanischen Proteste gegen Polizeigewalt auch zu uns geschwappt sind, darf das nicht passieren. Und auch hier haben die Vorgesetzten bis hin zum sächsischen Ministerpräsidenten relativiert und die Sache “gerade geschrieben”.

Was bedeutet das?

Wenn ein Kollege Mist gebaut hat, versucht man häufig, das Protokoll so zu formulieren, dass möglichst wenig übrig bleibt. Das “Geradeschreiben” muss in solchen Situationen aufhören, sonst ändert sich die Polizei nie.

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Kommen wir zu den rechtsextremen Chatgruppen: Wie viele Polizeibeamte stehen fest auf dem Boden des Grundgesetzes?

Ich hoffe, die Mehrheit. Also mehr als 50 Prozent. Ich will nicht raten. Wir brauchen auch keine Studie nur über Rassismus in der Polizei, sondern eine Studie über den inneren Zustand der Polizei.

Politiker wie der NRW-Innenminister Herbert Reul zeigen sich ehrlich schockiert über die jüngsten Skandale. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich sehr klar geäußert. Ändert sich etwas?

Ich hoffe, dass bei den Entscheidern ein Sinneswandel beginnt. Der ist dringend nötig. Ich selbst war übrigens weder schockiert noch überrascht. Aber es ist bemerkenswert, welche Töne jetzt zu hören sind.

Was muss passieren?

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Die politische Bildung muss erneuert und grundlegend renoviert werden. Es braucht Diversitykompetenz, Kommunikationskompetenz. Und wir brauchen wieder mehr Frauen in der Polizei. Es ist ja gut, dass mehr Bewerber mit Migrationshintergrund eingestellt werden, aber das sind 80 bis 90 Prozent Männer. Die Frauenförderung dürfen wir nicht vergessen. Denn es ist eine Tatsache: Frauen machen eine Einheit ruhiger.

Wie soll die neue Fehlerkultur jetzt aussehen?

Die Polizei macht Fehler, sie soll Fehler machen dürfen. Sie darf sie nur nicht vertuschen und kleinreden. Die Fehleranfälligkeit wächst unter Stress, dafür hat jeder Verständnis. Aber menschenfeindliche Ausfälle, gelebter Rassismus, der in Polizeigewalt mündet – das darf es nicht mehr geben.

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