Deutschland fordert Iran erneut zum Einhalten des Atomabkommens auf

  • Iran solle die Regelungen des Wiener Atomabkommens einhalten, fordert die Bundesregierung erneut.
  • Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zuversichtlich, dass auch die USA zu einer "konstruktiven Haltung" zurückkehren.
  • Das Abkommen steht seit längerem auf der Kippe.
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Berlin. Die Bundesregierung hat den Iran erneut dazu aufgefordert, das Wiener Nuklearabkommen einzuhalten. Der Iran verstoße derzeit systematisch gegen die Vereinbarung, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.

Gemeinsam mit den Partnern, insbesondere den europäischen, rufe man den Iran dazu auf, diese Verletzungen des Abkommens einzustellen, „und alle nukleartechnischen Verpflichtungen wieder vollständig einzuhalten“.

Außenminister Heiko Maas (SPD) traf sich am Montag in Berlin mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab, um über das weitere Vorgehen mit den anderen Teilnehmern des Abkommens und gegebenenfalls auch mit der neuen US-Regierung zu beraten.

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Hoffen auf eine Ende der “Negativspirale”

„Wir sind zuversichtlich, dass eine konstruktive Haltung der USA zur Wiener Nuklearvereinbarung erheblich dazu beitragen könnte, die aktuelle Negativspirale, die wir mit Iran beobachten, zu durchbrechen“, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amts.

Das Wiener Atomabkommen wurde 2015 zwischen Deutschland, den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und dem Iran geschlossen und sollte die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern. Die USA kündigte das Abkommen im Mai 2018 einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin hat auch Teheran schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens ignoriert, es steht daher auf der Kippe.

RND/dpa

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