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Wie realistisch ist Jamaika – und wie verheerend der Ausfall bei Facebook?

  • Die Union steckt heute mit den Grünen die Köpfe zusammen, doch Jamaika dürfte in weiter Ferne bleiben.
  • Grundsätzlich aber erlaubt das parlamentarische System es durchaus, erst zu verlieren und dann zu regieren.
  • Währenddessen laufen die Dienste bei Facebook, Instagram und Whatsapp wieder – die stundenlange Störung dürfte aber Folgen haben.
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

erstmals nach der Bundestagswahl setzen sich heute Union und Grüne zusammen. Die Stimmung dürfte unterhalb von mittel­mäßig sein: Die meisten Grünen haben schlicht keine Lust auf Jamaika. Daumen hoch, Daumen runter: Gibt es heute schon einen Fingerzeig für die Realisierbarkeit dieses Bündnisses?

Man kann es den Grünen nicht verdenken. Viele schüttelt es bei dem Gedanken, am Ende mit jener Partei zu paktieren, die gerade vom Wähler degradiert wurde wie noch nie. Wie weit Union und Grüne auseinander liegen, beschreibt Kristina Dunz aus unserem Berliner Büro. Zu den inhaltlichen Differenzen kommen noch irritierende Meldungen, wonach die Liberalen die Unionisten gebeten haben sollen, die Grünen zu Jamaika „rüberzuziehen“. So etwas verdirbt, wie Markus Decker berichtet, die Atmosphäre.

Die Union darf jetzt nicht so auftreten, als könne sie ein großes Rad drehen. Laut Forschungsgruppe Wahlen sind mittlerweile 76 Prozent für einen Bundes­kanzler Olaf Scholz, nur 13 Prozent wollen Armin Laschet. Dass sogar in der CDU/CSU-Anhängerschaft 49 Prozent für Scholz und nur 39 Prozent für Laschet sind, deutet auf ein Problem hin, das die Union in nächster Zeit auf irgendeine Art beheben muss.

Video
Union will Jamaika-Gespräche fortsetzen, Grüne vorerst zurückhaltend
1:31 min
Nach dem ersten Sondierungstreffen mit den Grünen nach der Bundestagswahl äußern die Chefs von CDU und CSU die Hoffnung auf eine Fortsetzung.  © AFP

Ein paar Gründe für Schwarz-Grün

Dennoch gibt es ein paar Erwägungen, die aus Sicht der Grünen Gespräche mit der Union zumindest grundsätzlich sinnvoll erscheinen lassen. In Schleswig-Holstein (Jamaika), in Hessen (Schwarz-Grün) und in Baden-Württemberg (Grün-Schwarz) läuft die Zusammenarbeit mit der Union verblüffend gut. Auch im Bund könnte eine runderneuerte Union irgendwann ein interessanter Partner sein.

In Kiel läuft’s: Grünen-Chef Robert Habeck (links) hat geholfen, die von CDU-Ministerpräsident Daniel Günther (rechts) geführte Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein in Gang zu bringen. © Quelle: imago/Jens Jeske

Kühle Köpfe unter den Grünen ahnen, dass es zwar mühsam, aber lohnend wäre, die konservative Mitte im Land mitzunehmen bei einer neuen Klimapolitik. Der nachdenkliche Robert Habeck hat es längst erspürt: Wenn Deutschland dauerhaft die Kurve kriegen soll, darf Klimapolitik etwa bei der Landbevölkerung nicht ankommen wie der Machtbeweis einer neuen progressiven Elite, die den Leuten jetzt mal ein paar Lektionen erteilt.

Hinzu kommt für die Grünen eine schlichte machtpolitische Erwägung. Falls die Ampelkoalition nach mühsamen Verhandlungswochen wider Erwarten scheitern sollte, etwa wegen steuerpolitischer Differenzen zwischen FDP und SPD, wäre für die Grünen Jamaika immer noch besser als eine von Scholz geführte rot-schwarze GroKo.

Erst verlieren, dann regieren: Schöne Grüße aus Bremen

Die 24,1 Prozent jedenfalls, die die Union im Bundestag zu bieten hat, könnten durchaus noch zu einer Spielkarte werden im Poker um Deutschlands künftigen Kurs. Erst verlieren, dann regieren? Ausgeschlossen ist das nicht. Gerade die SPD hat darin Erfahrung. Helmut Schmidt zum Beispiel war immer nur Zweiter, 1976 gegen Helmut Kohl und 1980 gegen Franz Josef Strauß. Dass er Kanzler wurde, verdankte er der FDP.

Erst verlieren, dann regieren: In Bremen hat der Sozialdemokrat Andreas Bovenschulte 2019 nach der bisher schlimmsten Wahlniederlage seiner Partei eine rot-grün-rote Landesregierung auf die Beine gestellt. © Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Und man muss gar nicht so weit zurückgehen. Im Jahr 2019 ließen die Wählerinnen und Wähler in Bremen die SPD von 32,8 auf 24,9 Prozent abstürzen. Stärkste Kraft in Bremen wurde erstmals seit 1949 die CDU.

Doch was passierte? Die SPD zimmerte ungerührt eine Dreierkoalition mit Grünen und Linken. Und sie tauschte ihren Spitzenmann aus. Regierungschef wurde Andreas Bovenschulte, ein netter Mann – der aber gar nicht als Spitzenkandidat auf den Plakaten war und dessen Partei bei der Wahl die größten Verluste eingefahren hatte. Nichts daran ist regelwidrig, das parlamentarische System gibt es her. Politik ist und bleibt die Kunst des Möglichen.

Facebook fährt wieder hoch

Weniger kunstvoll war in der Nacht zum heutigen Dienstag der Lösungs­ansatz des Techgiganten Facebook, um den massiven Ausfall seiner Dienste zu beheben. Nach einer mehr als sechs Stunden dauernden Störung entschied man sich für die effektivste und pragmatischste Lösung vieler technischer Probleme: man zog den Stecker. Ein kleines Team war geschickt worden, um einen „manuellen Reset“ der Server zu versuchen, berichtete die „New York Times“.

Wenig später waren Facebook, Instagram und Whatsapp wieder erreichbar, und Facebook-Chef Mark Zuckerberg setzte einen ersten Post ab, in dem er um Entschuldigung bat. Das gab spontan mehr als eine Million „Daumen hoch“-Emojis.

Die mögliche Ursache klingt währenddessen deutlich komplizierter als die Lösung: von „Konfigurationsänderungen an den Backbone-Routern“ ist die Rede. Die Freude beim Konkurrenten Twitter war groß, da viele Nutzer auf den weiterhin funktionsfähigen Nachrichtendienst wechselten. Währenddessen dürfte der Vorfall Facebook auch heute noch beschäftigen.

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