Wie Joe Biden die USA wieder in Europa zurückmeldet

Joe Biden spricht während der Münchner Sicherheitskonferenz.

Joe Biden spricht während der Münchner Sicherheitskonferenz.

Berlin. Vor zwei Jahren hatte Joe Biden es versichert: „Wir werden zurückkommen, haben Sie da absolut keinen Zweifel“, hatte er auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, damals als Ex-Vizepräsident der USA. Am Freitag ist er zurückgekommen – als Präsident, auf eine wegen der Pandemie virtuelle Sicherheitskonferenz. „Amerika ist zurück“, wiederholt er dort eines seiner Leitmotive.

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Die letzten vier Jahre seien hart gewesen. Aber nun gelte: „Die USA sind fest entschlossen, sich wieder mit Europa weiter zu engagieren.“

Eine emotionale Rede

Viel Zeit hat er daher auch nicht verstreichen lassen bis zu seiner ersten Kontaktaufnahme mit Europa. Nur einen Monat nach seinem Amtsantritt wendet er sich an die Öffentlichkeit auf der anderen Seite des Atlantiks – in einer emotionalen Rede.

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Er plädiert für Zusammenhalt und Kooperation. „Das transatlantische Bündnis ist zurück“, sagt er. Es sei „die starke Grundlage unserer Sicherheit und unseres Wohlstands“.

Ausdrücklich bekennt er sich zur Nato und lobt die Partnerstaaten für ihre Beiträge, ganz anders als sein Vorgänger. Fester Bestandteil der Reden Trumps war stets die Beschwerde über die seiner Meinung nach zu geringen Beiträge. „Wir sind 100 Prozent engagiert in der Nato“, versichert Biden. Man werde „im Gleichschritt mit den Partnern vorangehen“.

Er verspricht, den von Trump angekündigten Abzug von US-Truppen aus Deutschland aufzuhalten. Seinen Vorgänger erwähnt er nur einmal – nicht namentlich, sondern als „die Regierung vor mir“.

Demokratie in Gefahr

Bidens Begründung ist dramatisch: Es gehe darum, ob die Demokratie sich durchsetze gegen die Autokratie. „Wir sind an einem Scheideweg.“ Man könne es schaffen wie die gerade erfolgreiche Marsmission. „Demokratie, Demokratie, Demokratie“, sagt Biden und übergibt das Wort an „meine Freundin“, an Angela Merkel.

Die ist keine Freundin des Überschwangs, aber eine gebremste Begeisterung zeigt sie dann doch. „Die Zeichen für Multilateralismus stehen jetzt sehr viel besser als vor zwei Jahren“, sagt Merkel. Und das liege auch daran, dass Biden jetzt US-Präsident sei.

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Sie dankt Biden für eine Neubewertung des von Trump angekündigten Truppenabzugs aus Afghanistan. Deutschland sei bereit, auch länger in Afghanistan zu bleiben, wenn es dem Erfolg der Mission diene und dem Frieden eine Chance gebe. Auch nach zwei Jahrzehnten Kampfeinsatz könne ein jetziger Abzug dem Land massiv schaden.

Wie zuvor bei der Videokonferenz der G-7-Staaten mahnt Merkel, Corona müsse weltweit bekämpft werden. Die Pandemie sei erst im Griff, wenn alle Menschen geimpft seien – auf der ganzen Welt.

Bundeskanzlerin Merkel: Impfstoff ist „elementare Frage der Gerechtigkeit“
19.02.2021, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) r��ckt nach einer Pressekonferenz im Anschluss an den virtuellen G7-Gipfel ihre Maske zurecht. Foto: Annegret Hilse/Reuters/Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Deutschland wird nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel prüfen, ob es Entwicklungsländern neben Geld für den Ankauf von Impfdosen auch Präparate liefern kann.

Die neue Normalität

Auch das vom Vorsitzland Großbritannien organisierte digitale G-7-Treffen war eine Rückkehr zur Normalität. In Trumps Amtszeit waren die G-7-Staaten USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Deutschland mehr damit beschäftigt, den Laden zusammenzuhalten, als sich gemeinsam gegen den wachsenden Einfluss von Russland und China zu behaupten.

Zwei Treffen wurden allein dafür verbraucht, um Trumps protektionistische „America-first“-Politik im Zaum zu halten. Im vorigen Jahr fiel der Gipfel schließlich ganz aus: Trump wollte wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl die Staats- und Regierungschefs in seinem Hotel in Florida sehen. Merkel und nach ihr die anderen Eingeladenen winkten wegen der Corona-Pandemie ab. An einem Digitalgipfel zeigte Trump kein Interesse.

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Ein Neuanfang nach einer destruktiven Zeit sollte der Austausch am Freitag also sein. Kurz vor der G-7-Schalte hatte Merkel das größte Problem der sieben großen Wirtschaftsmächte offenbart: „Wie können die G7 wieder mehr Verantwortung für globale Herausforderungen übernehmen?“, fragte sie.

Es wurde konkret: Biden sagte bis zu 4 Milliarden US-Dollar für eine globale Impfkampagne im Kampf gegen die Corona-Pandemie in armen Ländern zu. Die Bundesregierung stellt laut Merkel 1,5 Milliarden Euro bereit. Mit den Beiträgen anderer EU- und G-7-Staaten kämen so 10,3 Milliarden Euro zusammen.

Eine Unklarheit blieb dabei: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte in der „Financial Times“ erklärt, Merkel unterstütze seinen Plan, dass reiche Länder 4 bis 5 Prozent ihrer Impfdosen möglichst schnell an ärmere Länder abgeben. Merkel schränkt ein, es sei nicht über Prozentzahlen gesprochen worden. Es werde kein Impftermin in Deutschland deswegen in Gefahr geraten, versicherte sie. Diplomatie und Geopolitik schön und gut, der Blick auf die eigenen Bürger aber müsse schon auch sein.

Biden hatte 2019 die Verbündeten der USA gebeten, sein Land trotz der Schwierigkeiten in den transatlantischen Beziehungen mit Trump nicht abzuschreiben. „Ich versprechen Ihnen, das wird vorbeigehen“, hatte er gesagt. EU-Ratspräsident Charles Michel nahm Bidens Thema auf.

„Willkommen zurück, Amerika“, sagt Michel, als komme da ein verlorener Sohn zurück in die Familie.

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