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Wie ein Grußwort von Höcke für Zündstoff beim Feuerwehrverband sorgt

  • Seit Monaten streitet der Deutsche Feuerwehrverband über den Umgang mit der AfD und Unterwanderung durch Rechtsextreme.
  • Kurz vor der Wahl eines neuen Präsidenten gibt es frischen Zündstoff.
  • Der rechtsextreme AfD-Landeschef Björn Höcke durfte beim Verbandstag in Erfurt sprechen - und vermarktet sich in den sozialen Netzwerken.
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Berlin. Seine Sätze waren eher harmlos. AfD-Landeschef Björn Höcke dankte auf der Verbandsversammlung des Thüringer Landesfeuerwehrverbands den Feuerwehrleuten im Land, er dankte dem scheidenden langjährigen Vorsitzenden Lars Oschmann und er versprach, dass die AfD-Fraktion “fest an der Seite der Feuerwehren” steht.

Dennoch löst der Auftritt des rechtsextremen Politikers, den er flugs auf dem sozialen Netzwerk Instagram postete, eine neue Runde des Streits im krisengeschüttelten Deutschen Feuerwehrverband aus.

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Bereits seit einem Jahr streitet die Interessenvertretung der Feuerwehren heftig über den Umgang mit Umarmungsversuchen der AfD und rechtsextremer Unterwanderung. Verbandschef Hartmut Ziebs trat Ende 2019 nach einer Reihe persönlicher Angriffe entnervt zurück. Ein neuer Präsident soll am 24. Oktober gewählt werden.

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Und nun das: Deutschlands bekanntester Rechtsextremer posiert vor einer Jugendfeuerwehrfahne in Erfurt, in Anwesenheit fast der kompletten Führungsriege des Bundes-Feuerwehrverbandes. Ein politischer Brandstifter umarmt die Brandschützer.

“Das darf nicht sein”, sagt Jan Heinisch, Landeschef des Feuerwehrverbands Nordrhein-Westfalen, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Die Feuerwehr lässt sich damit politisch vereinnahmen, das geht zu weit.” Die Thüringer Kameraden hätten verhindern müssen, dass Höcke die Bühne für sich nutzt. “Auf Bundes- und Landesebene ist eine gewisse Professionalität nötig. Man muss entscheiden, wen man aufs Rednerpult lässt und wen nicht.”

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Der neue Thüringer Verbandsvorsitzende Karsten Utterodt weist die Kritik zurück. “Wir haben Vertreter aller Fraktionen für Grußworte eingeladen, Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die Festrede gehalten. Dass Björn Höcke sprechen wird, wussten wir nicht. Ich hätte auch lieber keinen Höcke und keine AfD, aber wir müssen uns politisch neutral verhalten.”

Streit entlang bekannter Linien

Es ist ein Streit entlang bekannter Linien im Feuerwehrverband: Der Landesverband NRW hat Ziebs, der aus dem Bundesland kommt, immer gegen die Kritik unterstützt und eine härtere Linie gegen Rechtsextreme verlangt. Der Thüringer Oschmann, Vizepräsident des Bundesverbands, gehörte zu den härtesten Kritikern von Ziebs.

Der niedersächsische Verbandschef Karl-Heinz Banse möchte die Nachfolge von Ziebs antreten. Auch er war in Erfurt im Saal, als Höcke sprach. “Ich habe das auch nicht gern gesehen”, sagt er dem RND. “Aber er hat sich nicht parteipolitisch geäußert, und wir müssen uns als Feuerwehr unpolitisch verhalten.”

Auch der brandenburgische Vizeverbandschef Frank Kliem kandidiert für die Ziebs-Nachfolge. Er war beim Thüringer Verbandstag nicht anwesend. Er hätte die Höcke-Rede aber nicht einfach hingenommen, sagt er dem RND. “Dass ein gewählter Landespolitiker in einer Verbandsveranstaltung auftritt, obwohl er nicht unsere Werte vertritt, wird sich nicht ganz verhindern lassen. Darauf muss man dann aber auch angemessen reagieren. Ich hätte für das ‘Grußwort’ von Herrn Höcke definitiv den Saal verlassen.”



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