Impfmüdes Deutschland: Warum Schwänzer zum Problem werden

  • Immer mehr Menschen lassen ihre Impftermine verfallen, ohne sie abzusagen.
  • Und so wird aktuell über eine „Schwänzerabgabe“ diskutiert.
  • Doch ist die überhaupt rechtens und zielführend? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
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Berlin. Für Mario Czaja, Chef des Deutschen Roten Kreuzes in Berlin, liegen die Konsequenzen klar auf der Hand: In den Impf­zen­tren wurde festgestellt, dass die Hauptstädter immer mehr Impftermine sausen lassen – ohne sie abzusagen. Deshalb fordert der CDU-Politiker und frühere Gesundheitssenator eine „Impfterminschwänzer-Abgabe“ in Höhe von 25 bis 30 Euro. Czaja hat damit eine kon­tro­vers geführte Debatte ausgelöst.

Werden die abgesagten Termine zum Problem?

Czaja spricht davon, dass in den Berliner Impfzentren die „No-Show-Rate“ – also die Quote der nicht wahrgenommenen, aber auch nicht abgesagten Termine – zwischen 5 und 10 Prozent beträgt. Berichte über eine wachsende Zahl von „Impf­schwänzern“ gibt es auch aus anderen Bundesländern und aus den Arztpraxen. Rechnet man die Berliner Zahlen auf die rund 700.000 täglichen Impfungen bundesweit hoch, kommt man immerhin auf bis zu 70.000 Termine, die eigentlich andere hätten wahrnehmen könnten. Das behindert somit die Impfkampagne.

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Impfstoff muss allerdings in der Regel nicht weggeworfen werden: Czaja berichtete, dass der Impfstoff erst aus dem Kühl­schrank genommen und in Spritzen aufgezogen wird, wenn klar ist, dass der Impfwillige wirklich anwesend ist. Kommt niemand, kann die nicht benötigte Dosis noch einige Tage später verimpft werden.

Wäre eine Strafgebühr überhaupt rechtlich möglich?

Arztpraxen greifen vereinzelt zu diesem Mittel, um die Termintreue ihrer Patienten zu sichern. Gerichte haben die Zulässig­keit der oft als Ausfallhonorar bezeichneten Gebühr allerdings unterschiedlich bewertet. Sie verlangen aber zumindest, dass auch der Arzt verpflichtet ist, den Schaden gering zu halten, etwa durch die Behandlung anderer Patienten und Patien­tinnen. Da derzeit Impftermine in der Regel wieder schnell vergeben werden können, entsteht kein echter materieller Schaden – weder in einem Impfzentrum noch in Praxen. Gleichwohl könnte die Politik zumindest in den Impf­zen­tren ein „No-Show“ als Ordnungswidrigkeit einstufen und mit einem Bußgeld belegen.

Warum werden überhaupt so viele Termine nicht wahrgenommen?

Nach Beobachtung von Kassenärztechef Andreas Gassen haben viele Impfwillige erlebt, dass es trotz der Aufhebung der Priorisierung oftmals keine schnellen Impftermine gibt. Zudem mussten in den Arztpraxen immer wieder Termine gestrichen werden, weil Impfstoffe nicht geliefert wurden. Um dennoch eine Spritze zu bekommen, haben deshalb Impfwillige mehrere Termine vereinbart, einen wahrgenommen und andere nicht abgesagt. Gassen berichtete aber auch von Fällen, bei denen Impfzentren für Absagen nicht erreichbar waren.

Was spricht für eine Strafgebühr?

Bei einer Strafe von bis zu 30 Euro dürften es sich viele Impfwillige sehr genau überlegen, ob sie Termine ohne Absage sausen lassen.

Was spricht dagegen?

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Es muss jetzt darum gehen, dass sich möglichst viele Menschen schnell impfen lassen. Alles, was zu Unsicherheiten in der Bevölkerung führt, sollte daher vermieden werden. Denn nur durch einen schnellen Impffortschritt lässt sich erreichen, dass die Zahl der schweren Verläufe dauerhaft niedrig bleibt und keine Überlastung des Gesundheitswesens mehr droht. Diese Gefahr ist längst nicht gebannt: Die Delta-Variante ist gerade dabei, sich rasant in Deutschland auszubreiten.

Wie reagiert die Bundesregierung öffentlich auf die Forderung?

Regierungssprecher Steffen Seibert und eine Sprecherin von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellten am Montag eindeutig klar, die Bundesregierung habe keine Planungen für Strafzahlungen für nicht abgesagte Termine. Seibert richtete aber einen „dringenden Ap­pell“ an jene, die einen Termin nicht einhalten: „Sagen Sie ab!“

Wie ist der Stand der Impfkampagne?

Einen vollständigen Impfschutz hat gegenwärtig weniger als die Hälfte der Bevölkerung. 38,9 Prozent der Deutschen sind vollständig geimpft. 56,5 Prozent haben mindestens eine Impfdosis erhalten. Zur Impfbereitschaft geben repräsentative Umfragen unterschiedliche Hinweise.

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Das sogenannte Cosmo-Monitoring, bei dem Ende Juni rund 1000 Menschen befragt wurden, zeigt, dass die Impf­bereit­schaft unter den Ungeimpften zu diesem Zeitpunkt bei 41 Prozent lag – und bereits in den Vorwochen weiter gesunken war. Von „einem hohen Niveau“ ist in dem am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Covimo-Impfquoten-Monitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) die Rede, das sich auf den Zeitraum vom 17. Mai bis zum 9. Juni bezieht. Von den ungeimpften Erwachsenen gaben immerhin 67 Prozent an, sich „auf jeden Fall“ beziehungsweise „eher“ impfen lassen zu wollen.

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Spahn: Ausreichend Impfstoff für Umsetzung von Stiko-Empfehlung
2:03 min
Mit Astrazeneca geimpfte Menschen sollen bei der Zweitimpfung einen mRNA-Impfstoff erhalten können, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.  © Reuters

Laut Cosmo-Umfrage gaben die Befragten an, ein höheres Bedürfnis nach einer Nutzen-Risiko-Abwägung zu haben. Berichtet wurde auch, dass das Vertrauen in die Impfung nie­drig ausfalle. Es sei auch die Wahrnehmung verbreitet, dass man sich nicht impfen lassen muss, wenn es viele andere tun.

Wieso sind viele Geimpfte nötig?

Zunächst einmal steht der individuelle Schutz im Vordergrund: Alle in Deutschland zugelassenen Impfstoffe bewahren nach vollständiger Impfung vor einem schweren Krankheitsverlauf, Klinikeinweisung oder Tod durch Covid-19. Das gilt für alle hierzulande zirkulierenden Virusvarianten.

Ein weiterer Grund ist aber auch der Schutz durch die sogenannte „Herdenimmunität“. Ist eine bestimmte Impfrate erreicht, kann sich das Virus nicht mehr stark verbreiten. Mit der Ausbreitung der Delta-Variante sind jedoch noch mehr Geimpfte als zunächst angenommen nötig, um die Pandemie zu beenden. Nach Schätzungen muss nunmehr eine Rate von über 80 Prozent erreicht werden. Die Herdenimmunität würde insbesondere den Kindern bis zwölf Jahren helfen, für die es bisher keinen zugelassenen Impfstoff gibt.

Derweil verzeichnet Israel wegen der Delta-Variante wieder einen Anstieg der Neuinfektionen. Forscher der Hebrew University of Jerusalem haben aktuell festgestellt, dass der Impfstoff von Biontech/Pfizer bei der Vorbeugung zur Infektion mit dieser Variante „wesentlich weniger effektiv“ ist – die Rede ist von einer Wirksamkeit von 60 bis 80 Prozent.

Wie lassen sich Impfanreize schaffen – ohne Bußgelder?

Um für Impfungen zu werben, zahlen manche Länder Prämien: In Griechenland bekommen 18- bis 25-Jährige ein elektronisches Guthaben von 150 Euro, wenn sie sich impfen lassen. Das Geld kann für Reisen im Inland und den Besuch von kulturellen Veranstaltungen ausgegeben werden. Der Anreiz wirkt: Die Zahl der Impfanmeldungen ist deutlich angestiegen. Das Beispiel USA zeigt allerdings, dass solch ein Vorgehen nicht immer von Erfolg gekrönt ist.

Was kann getan werden, um die Impfkampagne zu beschleunigen?

Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen gehen davon aus, dass die Zahl der nicht mehr überzeugbaren Impfgegner und Impfgegnerinnen vergleichsweise klein ist. Als Problem wird eher gesehen, dass bestimmte, zahlenmäßig große Milieus – hier vor allem bildungsferne Schichten und Migranten und Mi­gran­tin­nen – bisher nicht erreicht werden. So kritisiert zum Beispiel die Vorsitzende der Ärztevereinigung Marburger Bund, Susanne Johna, die bisherige Informationskampagne der Bundesregierung gehe „an Millionen Menschen komplett vorbei“. Nötig seien mehrsprachige Videotestimonials mit einflussreichen Prominenten, die sich direkt an nicht deutsche Mitbürgerinnen und Mitbürger richten müssten.

Die Autoren der Cosmo-Studie plädieren zudem dafür, alle Barrieren für eine Impfung abzubauen. Als solche Barriere gilt schon die Notwendigkeit, einen Impftermin übers Telefon oder das Internet vereinbaren zu müssen.

Deshalb gilt das Impfen ohne individuelle Termine in sozialen Brennpunkten, am Arbeitsplatz oder in Bildungseinrichtungen als Schlüssel. „Man sollte im Zweifel nicht warten, bis Menschen zum Impfen kommen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Man sollte stattdessen zu ihnen hingehen, wie es in Berlin oder Köln schon geschehen ist“, betonte er. Schneider fügte hinzu: „Zwang in Form von Bußgeldern hilft nicht.“

Auch der Wegfall von Schutzmaßnahmen für Geimpfte wird gefordert, etwa die Maskenpflicht fallen zu lassen. Das sei ein Instrument, um „die Impfmoral“ hoch zu halten, sagt etwa KBV-Chef Gassen. Virologen und Virologinnen sprechen sich hingegen weiterhin für Hygieneregeln wie Maskentragen und Abstandhalten aus, auch, um noch nicht Geimpfte weiterhin zu schützen.

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