Widerstand gegen Nato-Manöver Defender 2020: Die Gegner formieren sich
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Eine Panzerhaubitze der US-Armee vom Typ M109A6 wird während der Übung Defender 2020 verladen. An der Übung nehmen 37.000 Soldaten aus 18 Nationen teil, rund 20.000 Soldaten werden dabei aus den USA nach Europa verlegt.
© Quelle: Philipp Schulze/dpa
Berlin. Knapp eine Woche vor Beginn der Nato-Großübung Defender Europe 2020 regt sich bundesweit der Widerstand gegen das Manöver. In Bremerhaven protestierten am Donnerstag Greenpeace-Aktivisten gegen die Ankunft des Frachtschiffs „Endurance“, das mit rund 2000 US-Panzern und weiteren Kriegsfahrzeugen beladen im Hafen angelegt hat. Die nächste Protestaktion in Bremerhaven ist für Samstag geplant. Die Bremerhavener Initiative Mut zum Frieden und das Bremer Friedensforum rufen unter dem Motto “Nein zu Kriegsmanövern!” zur Demonstration auf. Laut Polizei werden rund 400 Teilnehmer von den Veranstaltern erwartet.
Sie fordern Abrüstung, mehr Kooperation mit Russland, Entspannungspolitik statt militärischer Konfrontation sowie das Ende der Verschiffung von Kriegsgeräten über Bremerhaven. Unterstützt wird die Aktion unter anderem von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (Dfg-Vk), der Linkspartei und der Bewegung Aufstehen.
Weitere Proteste finden am 22. Februar in Schwäbisch Hall und Mannheim statt. Nach Aussage des Friedensplenums Mannheim stellt Defender 2020 eine brandgefährliche und vor allem umweltzerstörende Kriegsübung dar. „Wer Frieden vorbereiten will, braucht Friedenswerkzeug wie zum Beispiel zivile Konfliktbearbeitung – kein Kriegswerkzeug – kein Defender-Manöver 2020“, heißt es in einem Flyer.
Provokation gegenüber Russland
Eine Woche später, am 29. Februar, ist eine weitere Demonstration in Aachen geplant. Dort rufen die Aachener Friedens- und Antikriegsgruppen zum Widerstand gegen Defender 2020 auf. Nach dessen Aussagen stellen Größe und Zielgebiete des Manövers entlang der russischen Westgrenze eine Provokation gegenüber Russland dar. Das Manöver sei eine erneute Zuspitzung der Konfrontationspolitik von Nato und EU gegenüber Russland und stelle eine massive Bedrohung des Friedens in Europa dar. Demgegenüber sollten “Entspannungspolitik und freundschaftliche kooperative Beziehungen mit Russland das Gebot der Stunde sein”. Ebenfalls am 29. Februar findet eine Mahnwache in Stuttgart statt.
Eine NRW-weite Demonstration gegen Defender 2020 ist am Samstag, 21. März, in Duisburg angesetzt. Nähere Informationen dazu werden laut Landesverband der Dfg-Vk nach dem Bündnistreffen am 28. Februar veröffentlicht.
In Brandenburg und Sachsen sind am Freitag, 3. April, Aktionen an Grenzbrücken und Grenzübergängen in Forst, Guben, Frankfurt/Oder, Bad Muskau und Görlitz geplant. Das Motto lautet: “Macht die Oder Neiße Grenze/Linie dicht”. Alle Proteste – und auch Vorträge und Diskussionen – in Deutschland gegen das US-Manöver sind auf einer zentralen Aktionswebsite gelistet.
Größte Truppenverlegeübung seit 25 Jahren
Defender 2020 gilt als größte Truppenverlegeübung der Nato seit 25 Jahren. Laut Verteidigungsministerium werden bis zu 37.000 Soldaten aus 18 Nationen daran teilnehmen. Geübt wird die schnelle Verlegung des Verteidigungsbündnisses in osteuropäische Partnerländer. Hintergrund sei das gespannte Verhältnis osteuropäischer Nato-Staaten zu Russland seit der Annexion der Halbinsel Krim. Als zentraleuropäischer Nato-Staat, durch den zahlreiche wichtige Verbindungslinien verlaufen, kommt Deutschland laut Bundeswehr die Rolle einer strategischen Drehscheibe zu.
Die Fahrzeugkolonnen sollen nach Angaben der Bundeswehr um den 26. Februar herum starten und bis 6. März nur nachts auf den Autobahnen und Landstraßen unterwegs sein. Daher rechnet das Innenministerium kaum mit Einschränkungen im Straßenverkehr. Die Konvois sollen jeweils bis zu 20 militärische Lastwagen umfassen, aber keine Gefechtsfahrzeuge.