Tausende protestieren gegen Palästinenserpräsident Abbas

Demonstranten tragen Bilder von Nisar Banat, bekannter Kritiker der palästinensischen Autonomiebehörde, vor ihren Gesichtern während einer Demonstration am 24. Juni 2021 zu seinem Tod.

Demonstranten tragen Bilder von Nisar Banat, bekannter Kritiker der palästinensischen Autonomiebehörde, vor ihren Gesichtern während einer Demonstration am 24. Juni 2021 zu seinem Tod.

Ramallah/Hebron. Im Westjordanland haben erneut Tausende Menschen gegen die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas protestiert. Grund für die Demonstrationen am Samstag war der Tod eines bekannten Kritikers der Behörde. Augenzeugen zufolge nahm auch dessen Familie an der Kundgebung in der Stadt Ramallah teil.

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„Geh Abbas!“, war auf Schildern der Demonstranten zu lesen. Zugleich gab es in der Stadt Hebron eine große Pro-Abbas-Kundgebung mit ebenfalls tausenden Teilnehmern.

Kritiker war bei Festnahme ums Leben gekommen

Nisar Banat war vor anderthalb Wochen im Verlauf einer polizeilichen Festnahme ums Leben gekommen. Die genauen Hintergründe seines Todes sind noch nicht geklärt. Nach Angaben der palästinensischen unabhängigen Kommission für Menschenrechte ergab eine Autopsie, dass der 44-Jährige massive Schläge bekam, auch auf Kopf und Nacken. Angehörige werfen der Polizei vor, ihn bei der Festnahme schwer misshandelt zu haben.

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Die Gräben zwischen Israelis und Palästinensern sind tief. Das Gebiet, um das es geht, ist kaum größer als Brandenburg. Aber es geht um mehr als ein Stück Land.

Sicherheitskräfte gaben an, sie hätten einen Haftbefehl gegen Banat wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen ein palästinensisches Gesetz gegen Cyberverbrechen gehabt. Dieses schränkt unter anderem die freie Meinungsäußerung in sozialen Medien ein.

Menschen gehen tagelang nach Begräbnis auf die Straße

Am Begräbnis des Kritikers hatten vor einer Woche ebenfalls Tausende teilgenommen. Tagelang gingen Menschen anschließend auf die Straße, um ein Ende der Herrschaft des 85-jährigen Abbas zu fordern - darunter vor allem Mitglieder der islamistischen Hisb al-Tahrir (Befreiungspartei).

Banat wollte bei den palästinensischen Parlamentswahlen kandidieren, die Abbas dann jedoch absagte. Er warf der Autonomiebehörde immer wieder schwere Menschenrechtsverletzungen und Korruption vor und wurde auch mehrfach verhaftet.

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Abbas hatte die Verschiebung der für den 22. Mai geplanten Wahl mit dem Konflikt um Jerusalem mit Israel begründet. Einen neuen Termin gibt es bislang nicht. Es wäre die erste Wahl seit 15 Jahren gewesen. Seit der Absage wird über ein härteres Vorgehen gegen Kritiker der Autonomiebehörde berichtet.

RND/dpa

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