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Wer wird der Dritte im Koalitionsbund?

Wer schmiedet das Bündnis mit Grünen und FDP? Die SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (links) zeigen sich optimistisch, auch Unionschef Armin Laschet (CDU) hat eine Koalition noch nicht aufgegeben.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

manchmal braucht der Kopf einfach mal eine Pause – oder ein wenig Abwechslung. Für alle Pandemiemüden kam die Bundestagswahl da gerade recht. Endlich gibt es mal wieder ein paar andere Probleme als die Impfquote und Sorgen vor einer Infektion. Jetzt könnte man zur Abwechslung mal über politische Ampeln statt über Corona-Ampeln reden, die Chancen auf eine Jamaika-Koalition und nicht auf eine Reisewarnung für Jamaika. Und Politikerinnen und Politiker sprechen wieder über ein Gebiet, auf dem sie wirklich zu Hause sind: Politik.

Doch während die Zahlen des Wahltags allmählich in den Geschichtsbüchern trocknen, finden die pandemischen Richtwerte ihren Weg zurück aufs Tableau. „Warum?“, mag da mancher angesichts zuletzt sinkender Infektionszahlen fragen. Doch die Sicherheit des Frühherbstes ist nach Ansicht von Fachleuten trügerisch. So hält der Virologe Christian Drosten die derzeitige Beruhigung lediglich für ein vorübergehendes Phänomen – und mit dieser Einschätzung ist der Wissenschaftler nicht allein.

Kaum verwunderlich ist, dass vor diesem Hintergrund die Diskussion um eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen erneut aufflammt. Ohne Frage tragen Lehrkräfte, Erziehende in Kindertagesstätten und medizinisches Personal bei ihrer Tätigkeit eine hohe Verantwortung für vulnerable Gruppen. Dennoch gibt es einige Punkte, die auch gegen die verpflichtende Impfung sprechen, wie meine Kollegin Saskia Heinze zusammengetragen hat.

Die Personenfrage im Koalitionspoker

Über den Fortgang der Corona-Pandemie wird sich ohne Zweifel auch die zukünftige Bundesregierung Gedanken machen müssen – wie auch immer sie aussehen wird. Formen könnte sie womöglich bereits in den kommenden Tagen annehmen. Am Freitag wollen sich zunächst Vertreterinnen und Vertreter von Grünen und FDP noch einmal zum Gespräch treffen, bevor beide Parteien jeweils mit SPD und Union eigene Termine vereinbart haben. Die Präferenzen dabei sind klar: Die Grünen stehen der SPD näher, die FDP der Union. Und auch wenn die SPD formal der Wahlsieger ist, ist es doch nicht ausgemacht, dass am Ende von Sondierungen eine Ampelkoalition erfolgreich geschmiedet werden kann.

Die Aufgabe, die politischen Differenzen in einem Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zu überbrücken, ist nicht leicht. In allen drei Parteien kommt es jetzt auf die Rolle an, die ganz bestimmte Personen spielen. Meine Kollegen Markus Decker und Tobias Peter haben sich deshalb die möglichen Architekten eines möglichen Bündnisses angesehen – und stellen sie vor.

Inklusive Selfie bei Instagram: Grüne und FDP haben vorsondiert

Sie sind zwei Zünglein an der Waage: Auf Grüne und FDP kommt es nach der Bundestagswahl an.

Ob etwaige Verhandlungen erfolgreich sein können und eine Koalition, so sie denn zustande kommt, erfolgreich regieren könnte, hängt insbesondere auch an den Sozialdemokraten. Im Gegensatz zur Union ist sie dieser Tage die stabile der beiden Volksparteien. Eine Stabilität, die nach dem Kampf um den Parteivorsitz vor zwei Jahren durch zuhören und zusammenarbeiten erlangt wurde. Trotzdem: „Im komplizierten Regierungsalltag einer Ampelkoalition dürfte Scholz es dennoch bald wieder mit Unzufriedenheit gerade vom linken Parteiflügel zu tun bekommen“, kommentiert mein Kollege Tobias Peter. Er sieht vor allem die Jusos als neuen Machtfaktor in der SPD-Fraktion.

Und die Union? Hier werden die Rufe nach Erneuerung lauter, weiß die stellvertretende Leiterin des RND-Hauptstadtbüros Kristina Dunz. Während einige auf schnelle Verhandlungen für ein mögliches Jamaika-Bündnis dringen, das für Armin Laschet wohl der letzte Strohhalm ist, warnen andere davor, sich anzu­biedern. „Die personelle Aufstellung der Union darf sich nicht an den persönlichen Zielen Einzelner orientieren, sondern an den Bedürfnissen der Menschen in unserem Land“, sagt etwa Niedersachsens CDU-Vorsitzender Bernd Althusmann. Heißt wohl auch: Selbst wenn ein erfolgreiches Schmieden einer Koalition der Union die Kanzlerschaft bringen würde, wäre sie teuer erkauft. CDU und CSU müssten wohl einige schmerzhafte Zugeständnisse an Grüne und FDP machen.

Zitat des Tages

Taxifahrer ohne Sprit sind arbeitslos.

Steve McNamara,

Chef der London Taxi Drivers Association, zur Kraftstoffknappheit in Großbritannien

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Paris gilt als die Stadt der Liebe – und viele Reisende haben so hohe Erwartungen, dass sie vor Ort enttäuscht sind. Fast jede fünfte Google-Bewertung über die französische Hauptstadt ist negativ, fand eine Studie heraus. Bei einigen Menschen kann die Städtereise sogar psychische Störungen auslösen.

­Eine gute Woche nach dem Vulkanausbruch auf der spanischen Kanareninsel La Palma fließen heiße Lavaströme ins Meer. Dabei entstehen giftige Gase, die in die Luft aufsteigen. Wie gefährlich die sind, klärt mein Kollege Nico Schwieger mit einem Experten.

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Ein Tornado hat am Mittwochabend in Kiel größere Schäden verursacht und mehrere Menschen verletzt. Nach Angaben der Polizei riss sie der Tornado an der Kiellinie, einer beliebten Promenade, ins Wasser. Zudem wurden Häuser abgedeckt und Bäume entwurzelt, berichten die „Kieler Nachrichten“.

Termine des Tages

Die Grünen-Fraktion kommt heute (10 Uhr) zu ihrer konstituierenden Sitzung im Bundestag zusammen. Die neu gewählte Fraktion mit ihren 118 Mitgliedern will bei ihrem ersten offiziellen Treffen eine vorläufige Geschäftsordnung verabschieden.

Die deutsche Marine bekommt nach fast sechs Jahren ihr runderneuertes Segelschulschiff „Gorch Fock“ zurück. Die Bremer Lürssen-Werft übergibt den Dreimaster in Wilhelmshaven an den Auftraggeber. Nach Marineangaben soll die „Gorch Fock“ nachmittags in Richtung Nordsee auslaufen. Sie wird am kommenden Montag in ihrem Heimathafen Kiel zurückerwartet.

Das Leben in Deutschland ist zuletzt deutlich teurer geworden. Wie sich die Verbraucherpreise im September entwickelt haben, gibt das Statistische Bundesamt am Donnerstagnachmittag anhand vorläufiger Berech­nun­gen bekannt. Erstmals seit knapp 28 Jahren könnte die Inflationsrate Volkswirten zufolge die 4-Prozent-Marke überschreiten.

Zweieinhalb Monate nach der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal geht es in einer zweiten sogenannten Zukunftskonferenz um die nächsten Schritte beim Wiederaufbau. Vertreter der rheinland-pfälzischen Landesregierung und Landesbehörden kommen in der Gemeinde Grafschaft hoch über der Ahr zusammen, um Anwohnerinnen und Anwohner über Förderungen und Rahmenbedingungen zu informieren. Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird erwartet.

Wer heute wichtig wird

Hat er die Kampagne im Wahlkampf 2012 illegal finanziert? Das zumindest wird Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen. Heute soll das Urteil fallen. Die Anklage hat eine Haftstrafe von einem Jahr, davon sechs Monate auf Bewährung eingebracht. Die Verteidigung forderte Freispruch.

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Podcast des Tages: Generation E

Was muss auf politischer Ebene passieren, damit die Antriebswende so richtig in Fahrt kommt? Und muss die Mobilitätswende eigentlich wehtun? Diese Fragen beantwortet unser heutiger Gast Anjes Tjarks, Mitglied des Bundesrates und Senator für Verkehr und Mobilitätswende in Hamburg.

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Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag,

Ihre Sabine Gurol

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