Merkel: Beratung mit Bürgermeistern vieler Großstädte - Welche Beschlüsse wurden gefasst?

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bürgermeister der elf größten Städte in Deutschland haben am Freitag folgende Beschlüsse gefasst:

• Spätestens ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen entsendet das Robert Koch-Institut Experten in Großstädte. Sie sollen die Krisenstäbe beraten.
• Das gilt auch für Experten der Bundeswehr.
• Ab 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner soll es umgehend neue Beschränkungen geben. Dazu gehören eine Erweiterung der Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und gegebenenfalls Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für die Gastronomie sowie Teilnehmerbeschränkungen für Veranstaltungen und private Feiern.
• Sind die Gesundheitsämter mit der Kontaktnachverfolgung überfordert, sollen Bund und Land personelle Unterstützung leisten.
• Die Großstädte müssen die Ordnungsämter so entlasten, dass diese die Einhaltung der Regeln kontrollieren können. Bund und Länder beraten, ob auch Bundespolizei und Länderpolizeien unterstützen können.
• Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Behinderteneinrichtungen sollen an die Infektionszahlen angepasst werden. Der Bund stellt sicher, dass die Kosten von regelmäßigen Schnelltests von Bewohnern, Patienten, Besuchern und Personalübernommen werden.
• Wird der Anstieg der Infektionszahlen durch diese Maßnahmen nicht innerhalb von zehn Tagen ausgebremst, sind weitere Beschränkungsschritte geplant, um öffentliche Kontakte zu reduzieren.

Die Beratungen waren nötig geworden, weil die Zahlen vor allem in Deutschlands Großstädten rasant ansteigen. Am Freitag hatte das Robert-Koch-Institut 4516 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages gemeldet.