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Weiter Widerstand gegen Maaßen: Auch Schipanski gegen Kandidatur

  • Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will für die CDU in Südthüringen für den Bundestag kandidieren.
  • Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sprach von „Irrsinn“.
  • Der thüringische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski äußert sich nun ebenfalls kritisch.
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Berlin. Der thüringische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski lehnt eine Nominierung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen für eine CDU-Bundestagskandidatur in Südthüringen strikt ab. „Die Nachricht von einer möglichen Kandidatur Maaßens für den Bundestag in der Nachfolge von Mark Hauptmann habe ich, wie viele andere, für einen Aprilscherz gehalten“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Ich frage mich, warum man die Suche nach geeigneten Kandidaten in Thüringen nicht intensiver führt.“ Maaßen stammt aus Mönchengladbach.

Schipanski fügte hinzu: „Die Wertebasis der CDU - Freiheit, Toleranz, Solidarität, Achtung der Menschenwürde und Demokratie - erfordert eine klare Abgrenzung gegenüber der AfD und den Linken, wie es in unseren Parteitagsbeschlüssen festgelegt ist. Deshalb sollten sich in der CDU nur diejenigen zur Wahl stellen, die diesen Grundkonsens mittragen.“ Wie „vernichtend die Relativierung der AfD“ sei, habe die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gezeigt. „Das sollte sich die CDU Thüringen nicht ein zweites Mal leisten.“

Kreisverbände entscheiden

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Vor Schipanski hatte bereits der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), eine etwaige Kandidatur Maaßens kritisiert und sie als „Irrsinn“ bezeichnet.

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Der CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen will Maaßen als Bundestagskandidaten nominieren. Der Vorsitzende des Kreisverbands, Ralf Liebaug, erklärte der Deutschen Presse-Agentur, bei der Personalie handele es sich um einen Kandidatenvorschlag für die noch ausstehende Nominierungsveranstaltung. Der Vorschlag werde derzeit unter den Kreisverbänden besprochen. Der Wahlkreis 196 umfasst neben Schmalkalden-Meiningen die Kreisverbände Hildburghausen und Sonneberg sowie die kreisfreie Stadt Suhl.

Nach rechtsaußen gewendet

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Bis zuletzt hatte den Wahlkreis der CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann inne, der im Zuge der Maskenaffäre sein Mandat niedergelegt hatte und aus der CDU ausgetreten war. Gegen Hauptmann ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Thüringen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern. Sein Vermögen von knapp einer Million Euro wurde eingefroren.

Als Verfassungsschutzpräsident war der 58-jährige Maaßen massiv in die Kritik geraten, weil er bezweifelt hatte, dass es nach der Tötung eines Deutschen in Chemnitz zu „Hetzjagden“ auf Ausländer kam. Im November 2018 hatte ihn Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Maaßen hatte den Streit zuvor weiter eskaliert. So sprach er unter anderem von „linksradikalen Kräften in der SPD“.

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