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Maaßen bestreitet eigene Versäumnisse vor Weihnachtsmarkt-Attentat

  • Im Dezember 2016 tötete Anis Amri mit einem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen.
  • Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages sollte nun der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zu mehreren offenen Fragen Stellung nehmen.
  • Er sieht bei sich keine Versäumnisse.
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Berlin. Unter Hinweis auf die starke Bedrohung durch islamistische Terroristen im Jahr 2016 hat der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, eigene Versäumnisse vor dem Weihnachtsmarkt-Attentat in Berlin bestritten.

Die Sicherheitsbehörden könnten in einer solchen Lage wie damals “unmöglich sicherstellen, dass es zu keinen Anschlägen kommt; sie können nur ihr Bestes geben”, sagte Maaßen am Donnerstag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Außerdem seien die Polizeibehörden für den Fall des islamistischen Gefährders Anis Amri zuständig gewesen.

Der Tunesier hatte bei deutschen Behörden zahlreiche falsche Identitäten angegeben. Er sympathisierte mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und verkaufte Drogen. Der abgelehnte Asylbewerber kaperte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen, tötete den Fahrer und raste mit dem Fahrzeug über den Weihnachtsmarkt auf dem Platz an der Gedächtniskirche, wo weitere elf Menschen starben und Dutzende verletzt wurden.

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Er fasste nach bisherigen Erkenntnissen erst in Deutschland den konkreten Entschluss, einen Anschlag zu verüben. Laut Maaßen wurden damals aber auch über 20 Menschen festgenommen, die als angebliche Flüchtlinge “mit einem konkreten Terrorauftrag” nach Deutschland gekommen waren.

Ob und wenn ja, warum wurde Gefährlichkeit Amris unterschätzt?

Die Abgeordneten wollten von dem Ex-Behördenleiter wissen, ob und wenn ja weshalb das Bundesamt die Gefährlichkeit des radikalen Islamisten und späteren Attentäters Anis Amri damals falsch einschätzte. Außerdem wollten sie seine Darstellung hinterfragen, Amri sei ein “reiner Polizeifall” gewesen, mit dem der Inlandsgeheimdienst allenfalls am Rande befasst war. Maaßen sei vor dem Anschlag der einzige Chef einer deutschen Sicherheitsbehörde gewesen, dem Amri bekannt gewesen sei, sagte der CSU-Abgeordnete Volker Ullrich vor Beginn der Befragung.

Maaßen war als Verfassungsschutzpräsident vor zwei Jahren massiv in die Kritik geraten, weil er bezweifelt hatte, dass es nach der Tötung eines Deutschen in Chemnitz zu "Hetzjagden" auf Ausländer kam. Im November 2018 versetzte ihn Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in den einstweiligen Ruhestand. Maaßen ist CDU-Mitglied und engagiert sich bei der stark konservativen Werteunion.

RND/dpa

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