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Weihnachtsmarkt-Anschlag: Bundestag will Vorwurf gegen BKA klären

  • Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz will sich mit einem Vorwurf gegen das BKA beschäftigen.
  • Ein Beamter soll dazu Stellung nehmen.
  • Dabei könnte es sogar zu einer Gegenüberstellung zweier Zeugen kommen.
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Berlin. Ein Beamter des Bundeskriminalamtes (BKA) soll im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zu einem schweren Vorwurf gegen seine Behörde Stellung nehmen. Dabei könnte es vielleicht sogar zu einer Gegenüberstellung von zwei Zeugen kommen. Im Kern geht es um die Frage, ob 2016 ein Informant aus der Islamisten-Szene mundtot gemacht werden sollte, der schon früh Hinweise auf Anschlagspläne des späteren Attentäters Anis Amri geliefert hatte.

Ein Ermittler aus Nordrhein-Westfalen hatte dem Ausschuss Mitte November berichtet, der BKA-Beamte habe ihm im Februar 2016 am Rande einer Besprechung gesagt, der vom Landeskriminalamt NRW geführte V-Mann "mache zu viel Arbeit". Diese Einschätzung komme "von ganz oben". Konkret habe er einen Vorgesetzten im BKA und das Bundesinnenministerium genannt. Das Innenministerium wies die Darstellung umgehend zurück.

BKA-Beamter soll selbst als Zeuge vernommen werden

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Am 12. Dezember soll der BKA-Beamte jetzt selbst als Zeuge vernommen werden. Um seine Aussagen möglicherweise zu überprüfen, soll sich an dem Tag nach Informationen aus dem Ausschuss auch der Zeuge aus Nordrhein-Westfalen für eine weitere Befragung bereithalten. Eine Gegenüberstellung der beiden Zeugen könnten die Abgeordneten der Opposition allerdings nicht alleine durchsetzen.

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Amri hatte am 19. Dezember 2016 in Berlin einen Lastwagen gekapert, mit dem er in den Weihnachtsmarkt raste. Er tötete zwölf Menschen. Der Tunesier hatte enge Kontakte ins deutsche Salafisten-Milieu und war Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Ausschuss soll Behördenfehler rund um den Anschlag aufklären.

RND/dpa

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