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Kippt Weidels Landesliste? Mutmaßlich massive Mängel bei Kandidaten­briefwahl der AfD

  • Erst vor zehn Tagen ist Alice Weidel per Briefwahl auf den ersten Platz der AfD-Landesliste in Baden-Württemberg gewählt worden.
  • Eine unterlegene Kandidatin listet jetzt eine lange Reihe von Mängeln auf.
  • Das könnte die Zulassung der Liste für die Bundestagswahl gefährden.
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Stuttgart/Berlin. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel bekommt Probleme in ihrem Landesverband. Erst vor zehn Tagen wurde Weidel in einer Mitglieder­briefwahl mit 71,3 Prozent auf den ersten Platz der Landesliste gewählt. Doch das Wahlverfahren könnte mit so vielen Mängeln behaftet sein, dass ernste Zweifel an der Gültigkeit der Liste auftauchen. Das ergibt eine Auflistung von möglichen Verstößen, die dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Eine Auswahl: Die Wahlbriefe wurden an das Postfach eines beauftragten Anwalts in Rheinland-Pfalz geschickt. Eine „vollständige Ausnutzung der Einsendefrist und/oder ein Einwurf bis zum Ende der Eingangsfrist an einem postzugänglichen Ort“ sei nicht möglich gewesen, da das Einkaufszentrum, in dem sich das Postfach befindet, bereits zwei Stunden vor Ende der Frist schloss.

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Der Anwalt Robin Classen, selbst Bundestags­kandidat in Rheinland-Pfalz, „hatte als Einziger Zugang zum Postfach und legte die Briefe allein in die Wahlurnen“. Diese seien „teilweise mit rotem Klebeband locker verschlossen“, aber nicht versiegelt gewesen.

Rechtsanwältin fordert „sofortigen Abbruch“ des Briefwahl­verfahrens

Es geht weiter: „Die Schlüssel zur Öffnung waren nicht im Besitz des Wahl­vorstandes bei Ankunft, sondern bei einem nicht auffindbaren Dritten. Einige Urnen mussten aufgebrochen werden.“

In einem 14-seitigen Schreiben an Bundes­vorstand, Landes­vorstand und Kreis­vorstände mit 140 weiteren Seiten Anlagen meldet die Rechtsanwältin Martina Böswald ihre Bedenken an. Sie fordert den „sofortigen Abbruch“ des Briefwahl­verfahrens, das in einer zweiten Runde die Landesliste komplettieren soll. Stattdessen soll für Anfang Juli ein Mitglieder­parteitag einberufen werden.

Der Landes­vorstand hatte sich nach mehreren gescheiterten Anläufen, Hallen anzumieten, für die Briefwahl entschieden. „Das Schlimmste, was uns bundesweit passieren kann, ist, dass die AfD BW ohne Liste an der Wahl teilnehmen würde“, schreibt Böswald.

Landesvorstand: Kritik entbehrt „jeder sachlichen Grundlage“

Böswald war in der ersten Runde mit 36,8 Prozent der Stimmen nicht auf die Liste gewählt worden. Ihr Brandbrief habe daher „ein Geschmäckle“, sagt Landesvize Markus Frohnmaier. Der Landes­vorstand teilte in einem Mitglieder­rundschreiben mit, die Kritik entbehre „jeder sachlichen Grundlage“ und solle „ganz offensichtlich dazu dienen, den Ablauf der Urwahl zu stören und die Mitglieder zu verunsichern“.

Keiner der aufgeführten Punkte sei „auch nur ansatzweise geeignet, die Rechtmäßigkeit der Urwahl infrage zu stellen“. Die Kritik werde dennoch detailliert juristisch überprüft. Das Urwahl­verfahren laufe weiter.

RND

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