Wehrbeauftragte Högl: Reservisten vor Dienst überprüfen

Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Bundestages.

Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Bundestages.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

In den vergangenen Monaten wurden Rechtsextremismusfälle auch unter Reservisten der Bundeswehr bekannt. Die Wehrbeauftragte Eva Högl spricht sich deshalb dafür aus, sie überprüfen zu lassen, bevor sie zum Dienst herangezogen werden. Mit den Kontrollen würde sie den MAD beauftragen.

 

Berlin. Reservisten der Bundeswehr sollten aus Sicht der Wehrbeauftragten des Bundestages vom Militärischen Abschirmdienst sicherheitsüberprüft werden, bevor sie zum Dienst herangezogen werden. Dies sagte Eva Högl der “Süddeutschen Zeitung” (Freitag). Hintergrund sind Rechtsextremismusfälle auch unter Reservisten, die in den vergangenen Monaten bekannt wurden. “Da wurde bislang zu wenig getan”, sagte die SPD-Politikerin.

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Während seit 2017 alle Bewerber, die zur Bundeswehr wollen, automatisch eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, gibt es bei Reservisten bislang keine lückenlosen Kontrollen. Zudem seien die Zuständigkeiten bei Reservisten nicht klar genug zwischen Verfassungsschutzämtern und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) geklärt, sagte Högl der Zeitung. Sie sprach sich dafür aus, den MAD mit den Kontrollen zu beauftragen.

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Reservisten sollen die aktiven Soldaten wo immer nötig entlasten - selbst im Auslandseinsatz oder im Büro der Verteidigungsministerin. Im Jahr setzt die Bundeswehr dem Bericht zufolge zwischen 16 000 und 18 000 Reservisten ein. Überprüft werden demnach nur jene, die auf Posten rücken, die sicherheitsrelevant sind.

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RND/dpa

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