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Wegen Spenden an AfD: Kuban legt Werte-Union-Chef CDU-Austritt nahe

  • Der Chef der umstrittenen Werte-Union hat 2014 und 2016 an die AfD gespendet.
  • Für den Chef der Jungen Union ist das „nicht tolerierbar“.
  • Er fordert Alexander Mitsch deshalb indirekt auf, die CDU zu verlassen.
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Berlin. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die CDU-Mitgliedschaft des Chefs der ultrakonservativen Werte-Union, Alexander Mitsch, infrage gestellt. Er habe kein Verständnis dafür, dass Mitsch an die AfD gespendet habe, sagte Kuban in der RTL-Sendung „Guten Morgen Deutschland“ am Donnerstag.

Es sei eine Situation, in der Werte der Union zwar gemimt würden, aber am Ende Geld an die AfD des Rechtsaußen-Politikers Björn Höcke gespendet werde. „Dieses Verhalten kann man nicht tolerieren, und von daher muss sich Herr Mitsch fragen, ob er seinen Platz noch in der CDU hat.“ Wer Mitsch jetzt noch decke oder unterstütze, mache sich mit der AfD gemein.

Zwei Spenden an die AfD in den Jahren 2014 und 2016

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Mitsch hatte selbst bekannt gemacht, dass er 2014 an die AfD 20 Euro gespendet hatte, damals noch unter dem Euro-Kritiker Bernd Lucke auf dem Parteivorsitz, und 2016, nach dessen Austritt, noch einmal 100 Euro. Er habe damals aus Verzweiflung über den Zustand seiner CDU sogar zeitweise überlegt, der AfD beizutreten.

In der Frage der Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Parteispitze forderte Kuban, „schnell Klarheit (zu) schaffen“. „Ich habe die gute Hoffnung, dass wir uns am Ende gemeinsam einigen können auf einen Kandidaten“, sagte er.

Unionsfraktionschef Brinkhaus distanziert sich von Werte-Union

Unterdessen hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus eine fehlende Abgrenzung nach rechts von Teilen der Werte-Union kritisiert. „Wer diese Abgrenzung (…) nicht vornimmt, ist bei uns nicht richtig“, sagte der Christdemokrat der „Saarbrücker Zeitung“. Das sei nicht nur eine politische Frage, „sondern auch eine Frage der Haltung“. Er schätze zwar auch die konservativen Parteifreunde. Es sei aber notwendig, dass es eine ganz klare Abgrenzung nach rechts gebe. „Die sehe ich in Teilen der Werte-Union nicht“, so der 51-Jährige weiter.

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Die Werte-Union hatte sich vor knapp drei Jahren gegründet, zunächst als „Freiheitlich-konservativer Aufbruch“ und vor allem als Reaktion auf die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die ultrakonservative Gruppe hat nach eigenen Angaben mehr als 4000 Mitglieder. Ihr wird Nähe zur AfD vorgeworfen.

RND/cb/dpa

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