Nach mutmaßlicher Sabotage

Energie, Verkehr, Weltraum: EU-Kommission will kritische Infrastruktur besser schützen

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.

Straßburg. Besonders wichtige Infrastruktur wie Gasleitungen oder Verkehrswege muss nach dem Willen der EU-Kommission besser geschützt werden.

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„Angesichts sich schnell entwickelnder Bedrohungen - Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Sabotage von Nord Stream und des deutschen Schienennetzes - ist klar, dass wir unsere Arbeit zum Schutz unserer Infrastruktur beschleunigen müssen“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in Straßburg. Ihre Behörde legte Empfehlungen an die EU-Staaten vor, die die Bereiche Energie, digitale Infrastruktur, Verkehr und Weltraum hervorheben.

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Besonders wichtig sei der Schutz grenzüberschreitender Infrastruktur und Dienste, die Auswirkungen auf mehrere EU-Staaten hätten, teilte die EU-Kommission mit. Es sei im Interesse aller Länder, diese Bereiche zu identifizieren und gemeinsam zu schützen. Zudem sollten die EU-Staaten auf Grundlage gemeinsamer Standards Stresstests der kritischen Infrastruktur durchführen.

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Vorschlag soll auf EU-Gipfel Ende der Woche vorgestellt werden

Auch müsse es eine engere Zusammenarbeit etwa mit Nachländern und der Nato geben. Bei der Koordinierung all dessen soll der EU-Kommission eine stärkere Rolle als bislang zukommen, heißt es in den unverbindlichen Empfehlungen der Behörde, mit denen sich nun die EU-Staaten befassen.

Von der Leyen will den Vorschlag beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende der Woche in Brüssel vorstellen. Hintergrund ist unter anderem die mutmaßliche Sabotage der Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 Ende September.

Von der Leyen hatte daraufhin bereits einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, der unter anderem Stresstests, internationale Zusammenarbeit und einen besseren Austausch von Informationen vorsah. Ihre Behörde drängt die EU-Staaten nun zudem dazu, bereits beschlossene Vorhaben zum Schutz kritischer Infrastruktur sowie im Kampf gegen Bedrohungen für die Cybersicherheit möglichst schnell umzusetzen.

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RND/dpa

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