Weber: Europa muss in München Signal der Stärke setzen

  • Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, ruft die Europäer dazu auf, sich stärker um ihre eigene Sicherheit zu sorgen.
  • Der Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Münchner Sicherheitskonferenz sei ermutigend.
  • Debatten über atomaren Schutz dürften kein Tabu sein.
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Berlin. Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber, hat die Erwartung geäußert, dass die Europäer auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein Zeichen außenpolitischer Stärke setzen. „Ich erhoffe mir aus München ein gutes Signal für Europas Handlungsfähigkeit in der Welt“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Weber begründete seine Hoffnung mit der Anwesenheit von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. „Präsident Macron wird die Debatte um eine eigenständige europäische Sicherheitspolitik beleben“, sagte Weber. „Nach dem Brexit ist Frankreich die letztverbliebene europäische Atommacht. Macron streckt die Hand zu uns aus“, betonte er.

Keine Konkurrenz zur Nato

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Die Europäer dürften sich der von Macron vorangetriebenen Debatte um eine eigenständige atomare Handlungsfähigkeit nicht verschließen. „Es müssen sich jetzt nicht alle in Europa Atomwaffen beschaffen. Aber Gedanken zur eigenen und eigenständigen Absicherung sollten wir uns schon machen“, forderte Weber. Damit begebe sich die EU nicht in Konkurrenz zur Nato: „Die Nato bleibt das zentrale Schutzschild der westlichen Welt. Ein starkes Europa stärkt die Nato“, betonte Weber.

Die Bundesregierung mahnte der EVP-Fraktionsvorsitzende, trotz der offenen Führungsfragen in der CDU nicht den Blick fürs Außenpolitische zu verlieren. „Deutschland darf sich jetzt nicht mit sich selbst beschäftigen, es ist gefordert“, sagte er. „Die EU erwartet von der deutschen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte Antworten auf drängende Fragen. Bei der Migrationspolitik braucht es einen Durchbruch“, so Weber.

An die Adresse der Schwesterpartei sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende: „Die CDU muss ihre Führungsfrage parteiintern klären. Die Handlungsfähigkeit der Regierung darf davon nicht eingeschränkt werden.“

Die Welt zu Gast in München

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Am Freitag beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz. Dazu kommen von Freitag bis Sonntag rund 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Außen- und Verteidigungsminister in die bayerische Landeshauptstadt. Mit Spannung wird die Eröffnungsrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet.

Erstmals ist Frankreichs Präsident Macron zu Gast. Aus den USA haben sich drei Minister angekündigt: Mike Pompeo (Außen), Mark Esper (Verteidigung) und Dan Brouillette (Energie). Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird vor Ort sein.

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