Was macht das Virus mit Europa?

  • Der Europäischen Union steht politisch ein harter Winter bevor, mit vielen neuen Bewährungsproben.
  • Lassen wir angesichts der Viruswelle die gute Idee Europa fallen?
  • Gerade öffnet sich ein Zeitfenster, das die Anhänger einer engeren Zusammenarbeit dringend nutzen sollten – ein Kommentar von Matthias Koch.
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Hannover. Dieser zweite Lockdown soll nach dem Willen Berlins in vieler Hinsicht anders sein als der erste – und viel mehr Rücksicht nehmen auf Europa. „Wir müssen alles tun, um Grenzschließungen zu vermeiden“, betont Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Tatsächlich haben die Europäer aus dem ersten Lockdown im Frühjahr einiges gelernt. Zum Beispiel dass ein „deutscher“ Automobilhersteller wie VW vor allem ein zutiefst europäisches Unternehmen ist. Wir und die: Das gibt es nicht mehr im gemeinsamen Binnenmarkt. Entweder schafft man es, nach einer Krise alle Zulieferer quer durch die EU wieder zu funktionierenden Teilen der Lieferketten zu machen – oder das komplette System steht still.

Jetzt öffnet sich ein Zeitfenster

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In den kommenden Wochen geht es aber nicht allein ums Ökonomische. Der Europäischen Union steht auch politisch ein harter Winter bevor, mit vielen neuen Bewährungsproben. Lassen wir angesichts der Viruswelle die gute Idee Europa fallen? Oder führt, umgekehrt, das Virus am Ende die Europäer sogar auf neue Art zusammen? Das Ende ist offen.

Klar ist nur, dass sich in Europa gerade ein Zeitfenster öffnet, das die Anhänger einer engeren Zusammenarbeit dringend nutzen sollten. Es gibt neuerdings quer durch die EU eine gewachsene Kooperations- und Kompromissbereitschaft. Allerorten hat nach jüngsten Umfragen der Rechtspopulismus nachgelassen. Eine große Mehrheit der Bürger sieht zögernd ein, dass dieses Europa auch europäische Antworten finden muss: auf die Viruskrise, auf den Klimawandel und auch auf die offenen Fragen bei der digitalen Globalisierung.

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In der Viruskrise lässt Brüssel bereits ein Licht am Ende des Tunnels leuchten, mit den EU-Programmen zur Impfstoffbeschaffung. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will nicht nur die 446 Millionen EU-Europäer versorgen, sondern auch Menschen in ärmeren Staaten der Erde.

Die Rechtspopulisten lauern schon

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Das Zeitfenster für zarte neue europäische Hoffnungen kann sich aber schnell wieder schließen – etwa wenn im Winter wirtschaftliche Katastrophen anheben und die Leute massenhaft die Nerven verlieren. Die Rechtspopulisten lauern schon darauf.

Das Gegenmittel liegt in ganz unorigineller Kärrnerarbeit, in effizientem politischem Handeln auf allen Ebenen.

Erster Punkt: Die politisch längst bewilligten Gelder zur Stabilisierung der Wirtschaft müssen jetzt auch tatsächlich fließen, nicht nur zur Beruhigung der Szenerie, sondern stets mit dem Ziel, den Standort Europa zukunftsfähiger zu machen.

Punkt zwei liegt in einer konsequenten Eindämmung des Virus. Jeder regionale Erfolg an dieser Stelle hilft indirekt auch Europa.

Neue Harmonie zwischen Nord und Süd

Umgekehrt schadet jedes regionale Versagen immer auch dem großen Ganzen. Belgien liefert ein bedrückendes Beispiel: Brüssel wurde in der Pandemie zu einem der gefährlichsten Orte Europas. Und weil dies so ist, werden sich dort die 27 Staats- und Regierungschefs für lange Zeit nicht mehr begegnen.

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„Die Harmonie ist wieder da“: Italiens Premierminister Giuseppe Conte (Bildmitte) mit Kanzlerin Angela Merkel und Kollegen beim Oktober-Gipfel der EU in Brüssel. © Quelle: imago images/Xinhua

Wie wichtig ein physisches Zusammenrücken sein kann, zeigte der Gipfel Mitte Oktober. Ein Detail am Rande, das es nicht in die Medien schaffte, spricht Bände: Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte musste das Treffen wegen einer Beerdigung vorzeitig verlassen – und übertrug das Stimmrecht Italiens für den Rest der Sitzung der deutschen Kanzlerin.

„Die Harmonie ist wieder da“, freute sich Angela Merkel. Richtig ist: Noch im Frühjahr, als heillose Nord-Süd-Konflikte ums Thema Finanzen, etwa um die Eurobonds, tobten, wäre ein so freundliches Zusammenspiel zwischen Rom und Berlin undenkbar gewesen.

Wenn Europa in diesem neuen Geist weitermacht, notfalls per Video, können die schlechten Zeiten der guten Idee nichts anhaben.

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