Was ist im Bundestag los? Schon wieder medizinischer Notfall

  • Zum zweiten Mal binnen weniger Stunden ist es im Plenarsaal des Bundestags zu einem medizinischen Notfall gekommen.
  • Während einer namentlichen Abstimmung am Donnerstagabend brach eine Abgeordnete der Linken zusammen.
  • Eine Abgeordnete beklagt nun “menschenfeindliche Arbeitsbedingungen” im Bundestag.
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Berlin. Zum zweiten Mal binnen weniger Stunden ist es im Plenarsaal des Bundestags zu einem medizinischen Notfall gekommen. Während einer namentlichen Abstimmung am Donnerstagabend brach nach Angaben von Beobachtern eine Abgeordnete der Linken zusammen.

Nachdem die Parlamentsdebatte für rund 20 Minuten unterbrochen war, teilte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit, dass es der Betroffenen "den Umständen entsprechend besser geht". Um welche Abgeordnete es sich handelt, blieb zunächst allerdings unklar.

Wenige Stunden zuvor hatte bereits der Abgeordnete Matthias Hauer seine Rede wegen gesundheitlicher Probleme abbrechen müssen. Der nordrhein-westfälische CDU-Parlamentarier wurde anschließend ins Krankenhaus gebracht.

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Am Abend wurde während einer Abstimmung plötzlich nach einem Arzt gerufen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der zu diesem Zeitpunkt die Sitzung leitete, unterbrach die Parlamentssitzung augenblicklich.

Die Besuchertribüne wurde geräumt, die zusammengebrochene Abgeordnete wurde mit einem schwarzen Tuch vor neugierigen Blicken geschützt.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warb wenig später am Rednerpult des Bundestags dafür, Konsequenzen aus den Vorfällen zu ziehen. "Vielleicht sollten wir mal ein bisschen darüber nachdenken, wie wir manchmal miteinander unmgehen", sagte de Maizière. "Und vielleicht wird auch manche Häme gegenüber Politikern angesichts dessen, was heute passiert ist, auch etwas demütiger."

Nach Hauers Zusammenbruch hatte Kubicki an die Öffentlichkeit appelliert, keine Bilder oder Videos von dem Notfall in sozialen Medien zu verbreiten. "Im Netz kursieren bereits Posts mit teilweise erbärmlichen Kommentaren." Er bitte die Menschen aus Respekt vor der Würde des Abgeordneten, davon Abstand zu nehmen, den Zusammenbruch oder die Behandlung zu posten. "So viel Anstand sollte vielleicht in unserer Gesellschaft noch vorherrschen."

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Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, will nun eine Debatte über die Arbeitsbedingungen im Bundestag anstoßen, sagte sie dem "Spiegel". Auf Twitter berichtet sie in mehreren Botschaften über die Belastungen in ihrem Alltag als Bundestagsabgeordnete.

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Im Interview sagte sie, die Abgeordneten würden unter "menschenfeindlichen Bedingungen" arbeiten müssen. "Wir sitzen zum Beispiel stundenlang und häufig bis weit nach Mitternacht im Plenum, dürfen dort aber nicht einmal trinken", so Domscheit-Berg.

"Als ich 2017 neu im Bundestag war, habe ich mir im Foyer an einem Spender einen Becher Wasser gezapft und wollte damit ins Plenum gehen. Ein Saaldiener hielt mich damals auf und sagte mir, das gehe gegen die Würde des Hauses, es sei hier ja keine Imbissbude."

In der vergangenen Woche hatte der Sturz Peter Altmaiers (CDU) von der Bühne des Digitalgipfels in Dortmund Besorgnis ausgelöst. Der Wirtschaftsminister zog sich dabei zahlreiche Blessuren zu und musste im Krankenhaus behandelt werden. Dazu gab es im Netz auch hämische Kommentare.

RND/dpa/cle