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Ein Viertel der Ostwähler faschistisch eingestellt? Analyse zur AfD in Thüringen

  • Die AfD hat in Thüringen die Erfolge in Sachsen und Brandenburg wiederholt.
  • Sie träumt nun von der Macht.
  • Doch weiter nach oben wird es nicht gehen – wenn die demokratischen Parteien ihr Profil schärfen. Eine Analyse.
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Erfurt. Ein knappes Viertel der Thüringer hat seine Stimme der faschistisch agierenden Höcke-Partei gegeben. Genauso wie ein knappes Viertel der Brandenburger am 1. September. Dass der Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke hieß, der in seinem Buch offen darüber spricht, die Demokratie abzuschaffen – es war seinen Wählern entweder egal oder willkommen. Auch in Brandenburg haben die rechtsextreme Vergangenheit und die Neonazi-Netzwerke des dortigen „Flügel“-Aushängeschilds und Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz nicht geschadet, im Gegenteil.

In Sachsen agierte die Partei nach außen etwas gemäßigter, ohne sich von den Radikalen abzugrenzen, und übersprang sogar die 25-Prozent-Marke deutlich.

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Ist damit ein Viertel der Wähler in Ostdeutschland faschistisch eingestellt? Der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent wies am Wahlabend erneut darauf hin, dass laut „Thüringen-Monitor“ 20 Prozent der Thüringer rechtsextreme Einstellungen begrüßen. Das erklärt das Phänomen der AfD-Wahlsiege aber nicht komplett.

Für viele ist einer wie Höcke inzwischen schlicht das kleinere Übel. Ihre Enttäuschung über die Politik – eher über die Abwesenheit von gestaltender Politik vor allem im ländlichen Raum – ist so groß, dass sie einen Faschisten billigend in Kauf nehmen. Sie dulden Höcke und seinesgleichen, weil sie in ihrem Umfeld genügend Belege für die Niedergangs-Rhetorik der AfD zu finden glauben. „Höcke mag zwar ein Nazi sein, aber die AfD ist trotzdem die letzte wählbare Partei“, dieser Satz fiel oft auf den Marktplätzen der Thüringer Kleinstädte.

Zugleich aber zeigt die Thüringen-Wahl ebenso wie die Vorläufer in Sachsen und Brandenburg, dass die AfD das Potenzial dieser Unzufriedenen weitgehend ausschöpft. Am Sonntag stimmten knapp 260.000 Thüringer für Höcke und seine AfD. Vor zwei Jahren, bei der Bundestagswahl, machten 294.000 Menschen in Thüringen ihr Kreuz bei der Rechtspartei. Die AfD hat also im Vergleich zur Landtagswahl 2014 ihr Ergebnis verdoppeln können, konnte im Vergleich zu 2017 jedoch nicht in neue Wählerschichten vordringen.

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Höcke sah in seinem Heimatwahlkreis, dem tiefschwarz-katholischen Eichsfeld, keinen Stich gegen den CDU-Kandidaten, als es um das Direktmandat ging. Im Vergleich der drei Ostwahlen landete er ganz knapp hinter Kalbitz auf dem dritten Platz. Noch beim „Kyffhäusertreffen“ der Parteiradikalen im Sommer tönte er, stärkste Kraft in Thüringen werden zu können. Über die Grenzen seines Erfolgs verlor er am Wahlabend kein Wort.

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Die AfD-Größen gaben sich in Erfurt äußerst kämpferisch – und verloren dabei jeden Blick für solche Realitäten. Höcke und auch Parteichef Alexander Gauland sahen die absolute Mehrheit für die AfD bereits in greifbarer Nähe und die Union im Zugzwang, sich zwischen Bedeutungslosigkeit und AfD-Annäherung zu entscheiden. Beides ist falsch.

Jedes Prozent über die erreichten Ergebnisse hinaus wird für eine offen faschistisch agierende AfD äußerst schwer zu erreichen sein. Dass Gauland Höcke als „Mitte der Partei“ bezeichnet, ist ein Vorzeichen dafür, wie sehr die Radikalisierung noch fortschreiten kann.

Die Union wiederum tut gut daran, ihr Profil als demokratisch-konservative Partei zu schärfen. Der Thüringer Spitzenkandidat Mike Mohring hat die Wahl nicht verloren, weil er Höcke einen „Nazi“ genannt hat. Bodo Ramelow war als pragmatischer Landesvater sogar für solche Wähler attraktiv, die noch vor fünf Jahren die Linke nicht mal mit der Kneifzange angefasst hatten.

Dennoch muss beunruhigen, dass Höckes Truppen bei allen Altersklassen in Thüringen unter 60 vorne lagen. Anbiederung aber wird nur der sich immer weiter radikalisierenden AfD helfen. Was gegen sie hilft, ist allein das mühevolle Werben um die Demokratie.

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