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Kommentar

Die Türkei gehört (eigentlich) nicht mehr in die Nato

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schüttelt die Hand von Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schüttelt die Hand von Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

Keine Frage, die Türkei ist schon lange ein Problemfall jenes Westens, der früher mal „der freie Westen“ hieß. Die Probleme hängen mit einem Mann zusammen: mit Recep Tayyip Erdogan, dem langjährigen Ministerpräsidenten, der 2014 in das Amt des Staatspräsidenten wechselte. Mit Erdogans Absicht, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) beizutreten, der fast ausschließlich autoritär geführte Staaten angehören und deren größte Mitglieder Russland und China sind, ist eine neue Stufe erreicht. Das betrifft vor allem die Nato-Mitgliedschaft des Landes.

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Die Türkei kann nicht gleichzeitig zwei Blöcken angehören

Mit Grundprinzipien der Nato, die sich als Verteidigungs- wie als Wertebündnis versteht, ist unvereinbar, dass der Herrscher vom Bosporus Oppositionelle ins Gefängnis steckt, Medien stranguliert und freie Wahlen behindert. Erst recht unvereinbar ist damit der brutale Krieg gegen die Kurden in Syrien.

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Der Flirt mit der SCO führt die Nato-Mitgliedschaft endgültig ad absurdum. Auch wenn die Türkei den brutalen Krieg Russlands gegen die Ukraine verurteilt – sie kann nicht gleichzeitig zwei Blöcken angehören, die noch dazu im Wettbewerb miteinander stehen. Schließlich war das letzte Argument gegen den Rausschmiss der Türkei ja, dass man sie nicht in die Arme der Russen treiben dürfe. Genau in deren Arme scheint sie sich jetzt zu begeben.

Ein Rausschmiss würde wohl bedeuten, diesen Prozess unumkehrbar zu machen. Also: Vorsicht! Freilich ist der Hinweis, man müsse die Konfrontation vermeiden, damit nicht alles noch viel schlimmer werde, auf Dauer nicht tragfähig, wenn Erdogan den Status quo stets gnadenlos ausnutzt. Wer auf seine Nachfolger hofft, braucht überdies einen langen Atem. Der Autokrat in Ankara ist erst 68 Jahre alt.

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