Warnhinweise aus Washington für Putin und Xi

  • Weniger als 100 Tage nach ihrem Amtsantritt segelt die neue amerikanische Regierung in gleich zwei weltpolitische Unwetterzonen auf einmal.
  • Russland bedroht die Ukraine durch Truppenaufmärsche an Land, China drangsaliert das kleine Taiwan durch Vorstöße in den Luftraum.
  • Joe Biden hat die doppelte Bewährungsprobe erkannt. Er schlägt Wladimir Putin ein Gipfeltreffen vor – macht aber zugleich seinen Rücken gerade: Die USA erhöhen ihre Gefechtsbereitschaft.
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Liebe Leserinnen und Leser,

Laschet oder Söder? Lockern oder Lockdown? Im globalen Maßstab wirken die aktuellen deutschen Debatten wie ein unwichtiger Streit im Kinderzimmer. Denn auf internationaler Ebene ziehen gerade bedrohlich schwarze Wolken auf.

Willkommen zur neuen Ausgabe von „What’s up, America?“.

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Die wachsenden Spannungen rund um die Ukraine und rund um Taiwan schaffen es bislang zwar nicht in die deutschen Talkshows. Sie sind aber gefährlicher, als es insbesondere die deutsche und europäische Öffentlichkeit wahrnimmt.

Wolodymyr Selenskyj (vorn), Präsident der Ukraine, besucht Schützengräben in der vom Krieg betroffenen Region Donezk im Osten seines Landes. © Quelle: Uncredited/Ukrainian Presidentia

Hier nur mal drei Details, die in den letzten Tagen aus Militärkreisen bekannt wurden:

- Für alle US-Soldaten in Europa gilt inzwischen eine erhöhte Bereitschaft. Das European Command (EUCOM) schob das Level Ende März von „possible crisis“ auf „potential imminent crisis“ – das ist die höchste Stufe.

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- Am gestrigen Montag drehte in einem ungewöhnlichen Einsatz ein aus Texas stammender schwerer Bomber vom Typ B1-B Lancer eine demonstrative Runde zwischen Norwegen und dem östlichen Mittelmeer.

- Noch vor Ende dieser Woche wird man durch den Bosporus zwei US-Kriegsschiffe ins Schwarze Meer einlaufen sehen, die mit Cruise Missiles ausgerüsteten Zerstörer „USS Roosevelt“ und „USS Donald Cook“.

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Zusammenrücken mit Austin in stürmischer Zeit

Diese amerikanische „show of force“ bildete am heutigen Dienstag die Kulisse für den ersten Besuch eines Biden-Ministers in Deutschland: Es erschien, aus aktuellem Anlass, der Verteidigungsminister.

In Berlin traf Lloyd Austin, ein früherer General der US-Armee, seine deutsche Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer. Danach besuchte er EUCOM in Stuttgart. Am Mittwoch will er in Brüssel mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reden.

„Starkes Zeichen der Verbundenheit“: Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr amerikanischer Amtskollege Lloyd Austin am Dienstag in Berlin. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Fast schon vergessen ist, dass Donald Trump mit dem Austritt der USA aus der Nato gedroht hatte und sogar amerikanische Truppen aus Deutschland abziehen wollte. Austin kündigte in Berlin sogar an, 500 zusätzliche US-Soldaten in Deutschland zu stationieren. AKK lobte den Schritt als „starkes Zeichen der Verbundenheit“.

Das nette neue Zusammenrücken in der Nato fällt allerdings in eine stürmische Zeit. Bidens Außenminister Antony Blinken kommt in den nächsten Tagen schon zum zweiten Mal nach Brüssel, nach einem ersten Besuch Ende März. Hintergrund ist der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine.

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Abgestimmt werden soll auch eine gemeinsame Linie gegenüber Wladimir Putin – mit dem Biden sich in einem Drittland zu einem Gipfel treffen will, wie das Weiße Haus am Dienstagabend bekannt gab. Außerdem geht es bei den Gesprächen von Blinken und Austin mit Nato-Vertretern in Brüssel auch um den Abzug der USA aus Afghanistanden Biden bis zum 11. September durchziehen will.

Biden will einen Gipfel mit dem „Killer“

Am meisten Sorgen macht Biden derzeit die Lage in der Ukraine. Nach Angaben der ukrainischen Regierung halten sich inzwischen mehr als 40.000 Soldaten an der Ostgrenze des Landes auf. Hinzu kommen mehr als 40.000 auf der Krim, der Region, die Putin bereits im Jahr 2014 annektiert und für russisch erklärt hat.

Westliche Beobachter fürchten, Russland werde jetzt in einem weiteren militärischen Schritt die Region Donbass von der Ukraine abtrennen und sich einverleiben – mit der Begründung, dort wohnten Russen, die Russland dringend schützen müsse. Moskau hatte in letzter Zeit Hunderttausende russische Pässe an die Bewohner der Region austeilen lassen.

Man kennt sich: Ein Foto aus dem Jahr 2011 zeigt Joe Biden, den damaligen Vizepräsidenten der USA, im Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. © Quelle: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa

Blinken trat am Sonntag in der NBC-Sendung „Meet the Press“ auf und mahnte die Führung in Moskau, sich nur ja zurückzuhalten im Ukraine-Konflikt. Bidens Linie sei klar: „Wenn Russland rücksichtslos oder aggressiv handelt, entstehen für Moskau Kosten und Konsequenzen.“ Details nannte Blinken nicht. Gedacht wird unter anderem an einen Ausschluss Russlands aus den internationalen Finanz- und Zahlungssystemen.

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Washington will Putin härter anfassen. Im März sagte Biden in einem weltweit beachteten Fernsehinterview auf die Frage, ob er Putin für einen Killer halte: „Ja, tue ich.“ Diese hammerharte Haltung richtete offenbar gar keinen Schaden an. Am heutigen Dienstag jedenfalls sprachen Biden und Putin miteinander am Telefon, und die Darstellung des Weißen Hauses zu dem Gespräch geriet erstaunlich konstruktiv. Biden sei besorgt wegen des russischen Aufmarsches und rate zu Deeskalation. Zugleich aber unterstreicht das Weiße Haus das Interesse der USA an stabilen und verlässlichen Beziehungen zu Russland. Die Erklärung Bidens endet mit dem Vorschlag, „in den nächsten Monaten“ bei einem Gipfeltreffen alle anstehenden Themen zu diskutieren.

Blinkens düstere Drohung an die Adresse Pekings

Deutlich düsterer klingt Bidens Außenminister Antony Blinken mit Blick auf China. Immer wieder hatten in letzter Zeit chinesische Jets Taiwan durch Attacken im Luftraum eingeschüchtert. Allein am gestrigen Montag drangen 25 Flugzeuge aus China in Taiwans Luftabwehrzonen ein, in denen eine Identifikation vorgeschrieben ist. Ähnlich wie russische Flugzeuge in Europa verletzen die chinesischen oft die Regeln, indem sie ihre Transponder abschalten und auf provokative Art die Gegenseite testen. Die Nato zählte jüngst zehn solcher Regelverstöße an einem einzigen Tag, von Norwegen bis zum Schwarzen Meer.

Warnt China vor einem „schwerwiegenden Fehler“ im Konflikt um Taiwan: US-Außenminister Antony Blinken. © Quelle: Mandel Mgan/Pool via AFP/dpa

Peking betrachtet die eigenständige demokratisch regierte Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die man zu gegebener Zeit zurückholen werde. Taiwan ist der größte Hersteller von Mikrochips weltweit. Das Land verfügt über eine kleine, aber hochmoderne Luftwaffe, die eine Invasion am Ende nicht verhindern könnte, jedoch chinesischen Industriestrukturen auf dem Festland durch Bombenangriffe und elektromagnetische Impulse massive Schläge versetzen könnte, die die Volksrepublik um Jahre zurückwerfen würden.

Blinken kritisierte im Sender NBC die „zunehmend aggressiven Aktionen der Regierung in Peking gegen Taiwan“. Nach dem „Taiwan Relations Act“ seien die USA verpflichtet, Taiwan zu helfen, sich selbst zu verteidigen.

„Wir stehen zu diesen Verpflichtungen“, sagte Blinken. Und dann sprach er Warnungen aus wie kurz vor einem Krieg: „Es wäre für jeden ein schwerwiegender Fehler, zu versuchen, den bestehenden Zustand mit Gewalt zu ändern.“

China treibt Biden an, auch im Inland

Blinken hatte bereits Ende März bei einem Treffen in Alaska den führenden Außenpolitikern Chinas seinen Unmut verdeutlicht. Angesichts der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong und der Uiguren in Xinjiang soll Blinken den Chinesen in Aussicht gestellt haben, man werde ihr Land vor einer sensibler gewordenen Weltöffentlichkeit an den Pranger stellen, unter anderem durch einen Boykott der für Februar 2022 in China geplanten Olympischen Winterspiele.

Bei „Meet the Press“ äußerte sich Blinken am Sonntag allerdings noch hinhaltend: „Das ist noch ein Jahr hin, wir konzentrieren uns jetzt nicht auf einen Boykott“, sagte Blinken. „Wir reden mit unseren Verbündeten und Partnern, hören zu und nehmen Bedenken zur Kenntnis.“

Die Rivalität mit dem mächtig gewordenen China ist für Biden und seine Regierung offenkundig ein zentraler Antrieb für vieles – sogar für das Infrastrukturprogramm, bei dem es um Brücken, Bahnen und Breitbandausbau geht.

In den globalen Denkfabriken deutet man auf eine interessante „China-Passage“ in einer Rede Bidens zu dem eigentlich zutiefst innenpolitischen Projekt. Wörtlich heißt es da: „Denken Sie, China würde jemals zögern, in die digitale Infrastruktur oder in Forschung und Entwicklung zu investieren? Ich verspreche Ihnen, die zögern nicht, sondern sie setzen darauf, dass die amerikanische Demokratie zu langsam, zu begrenzt und zu gespalten ist, um Schritt zu halten. Wir müssen der Welt zeigen – und vor allem müssen wir uns zeigen, dass Demokratie funktioniert; dass wir bei den großen Dingen zusammenkommen können.“

Make America great again: Trump sprach nur davon – und blickte am Ende auf einen weltweit zerstörten Respekt für die USA. Biden, Blinken und Austin sind jetzt dabei, den Respekt wiederherzustellen: mit Klarheit, mit System, auch mit hohem Tempo. Washington ahnt: Wenn der Westen sich nicht beeilt, die neuen Krisen einzudämmen, fliegt ihm bald eine regellos gewordene Welt um die Ohren.

FACTS AND FIGURES: Amerikas neue Corona-Rätsel

Das Virus Sars-CoV-2 stiftet in den USA unterdessen zunehmend Verwirrung. Auch Experten geraten angesichts einiger neuer Phänomene ins Rätseln.

Rätsel Nummer eins: Warum breitet sich das Virus im Nordosten und im Mittleren Westen erneut aus? Michigan etwa meldet alarmierende Anstiege der Inzidenzen. Die Zahlen dort seien ein Schlag in den Magen für alle, die sich durch die schnelle Impfkampagne ein ebenso schnelles Ende der Pandemie erhofft hatten, schreibt die „New York Times“.

„Hier arbeiten Helden“: In einigen Städten in Michigan, wie hier in Detroit, ziehen die Infektionsraten wieder steil an. Zuletzt gab es Sieben-Tage-Inzidenzen zwischen 200 und 300. © Quelle: Jim West/ZUMA Wire/dpa

Rätsel Nummer zwei: Warum zieht sich das Virus ausgerechnet im Süden zurück, wo die Impfquoten niedriger sind als anderswo? Haben etwa doch Temperatur und Sonnenschein einen größeren Einfluss als gedacht? Oder testen die Südstaatler einfach zu wenig?

Quer durch die USA gewinnt nach und nach eine Erkenntnis an Kontur, die man je nach Geschmack banal finden kann oder auch erhellend. In den 23 Bundesstaaten, die die Inzidenzen deutlich unter den nationalen Durchschnitt (145,8) drücken konnten, vorzugsweise in den zweistelligen Bereich, ist die Lage weiterhin stabil. In den 27 Staaten über dieser Linie jedoch haben sich die Dinge weiter verschlechtert.

Auch nach einem Jahr Pandemie und mittlerweile 120 Millionen Erstimpfungen bleibt es bei einem virologischen Grundtatbestand: Ein Anstieg von Infektionen ergibt sich aus einem Anstieg von Infektionen. Die No-Covid-Strategen finden jetzt in den USA neue Argumente.

POPPING UP: Jetzt schlägt die Stunde der Anwälte

Hat es an der Kreuzung gekracht, sind amerikanische Anwälte schnell zur Stelle: Die in den USA üblichen großzügigen Beteiligungen von vor Gericht siegreichen Kanzleien an möglichen Schmerzensgeldern beflügeln die Geschäfte.

Auch die Pandemie bietet jetzt Ansatzpunkte für Prozesse, etwa um einen schönen Schadensersatz. Manche Amerikaner gehen derzeit gegen ihren Arbeitgeber vor: Hat der nicht durch mangelnde Schutzvorrichtungen am Arbeitsplatz die eigene Infektion erst verursacht?

© Quelle: Hunton Andrews Kurth LLP

Aufmerksamkeit erregt ein Rechtsstreit zwischen dem Staat New York und Amazon: Der Onlinehändler soll in zwei Lagern, in Queens und Staten Island, auch nach Feststellungen der Behörden seine Mitarbeiter unzureichend geschützt haben. Ein erster Versuch von Amazon, sich gegen die Anschuldigungen zu wehren, schlug fehl.

Einen Überblick über rechtliche Konflikte, die am Ende zu Prozessen oder außergerichtlichen Vergleichen führen können, bietet inzwischen der Covid-Complaint-Tracker der Kanzlei Hunton Andrews Kurths LLP. Danach liegen die juristischen Hotspots unter anderem in Kalifornien, New York, Texas und Florida.

DEEP DIVE: Blinkens ganz besondere Rede

Am vorigen Donnerstag wurde in den USA der Ermordung der Juden durch die Nationalsozialisten gedacht. Die Rede zu Yom HaShoah, gestreamt vom United States Holocaust Memorial Museum, hielt in diesem Jahr Außenminister Antony Blinken. Was er sagte, ging inhaltlich und emotional bei Weitem hinaus über den Rahmen des Erwartbaren.

Blinken erzählte die Geschichte eines US-Beamten namens Breckinridge Long. Der arbeitete seinerzeit im amerikanischen Außenministerium und leitete eine Abteilung, die Flüchtlingen Visa geben konnte.

„Long hatte immense Macht, den Verfolgten zu helfen“, berichtete Blinken. „Doch als die Nazis begannen, Juden systematisch zusammenzutrommeln und hinzurichten, wurde es für Long immer schwerer, Juden Zuflucht in den Vereinigten Staaten zu gewähren.“

Die USA hätten viel mehr Juden retten können

Long schrieb strenge Sicherheitskontrollen vor, angeblich zur Spionageabwehr. Im Jahr 1940 wurde in einem seiner schriftlichen Vermerke deutlich, dass dahinter Methode steckte: „Wir können die Zahl der Einwanderer in die Vereinigten Staaten auf unbestimmte Zeit verzögern und effektiv stoppen. Wir könnten dies tun, indem wir unseren Konsuln einfach raten, jedes Hindernis in den Weg zu stellen und zusätzliche Beweise zu verlangen und auf verschiedene Verwaltungsinstrumente zurückzugreifen, die die Erteilung der Visa verschieben und verschieben und verschieben.“

„Verschieben und verschieben und verschieben“, sagte Blinken. „Als die Nazis weiter töteten und töteten und töteten.“ Die USA änderten später ihre Praxis, da waren vier Millionen Juden schon getötet. Sein Land hätte, glaubt Blinken, eine Million mehr Leben retten können – ohne den unheilvollen Einfluss von Long und seinen Helfern.

Letzte Hoffnung: ein amerikanisches Visum. Antragsteller vor dem US-Konsulat in Marseilles, 1940. © Quelle: United States Holocaust Memorial Musuem

Blinken erinnerte in seiner Rede auch an seinen Stiefvater Samuel Pisar, der als Junge den Gaskammern von Auschwitz knapp entkommen war: „Er hob einen Eimer und eine Bürste auf und tat so, als wäre er geschickt worden, um den Boden zu schrubben.“

Soeben hat ein amerikanischer Außenminister deutlicher als andere vor ihm den Blick auf die moralische Mitverantwortung Amerikas gelenkt. Zugleich lieferte Blinken mit diesem Auftritt eine Erklärung für sein eigenes heutiges Engagement für die Würde und die Freiheit von Menschen weltweit: Sie liegt in dieser Geschichte – und in seiner eigenen Familie.

WAY OF LIFE: Bringt „Amtrak Joe“ Amerika aufs Gleis?

Joe Biden mag das Bahnfahren, im Gegensatz zu den meisten seiner Landsleute. Liegt es daran, dass er selbst 36 Jahre lang mit Amtrak fast täglich zwischen Washington in Wilmington gependelt ist? Anfangs ging es ihm darum, nach 90 Minuten Fahrt abends noch seine Söhne ins Bett zu bringen, deren Mutter bei einem Verkehrsunfall gestorben war. Später wurde die Tour zur gemütlichen Gewohnheit. Der Bahnhof in Wilmington wurde schon im Jahr 2011 nach Biden benannt, und seine Kollegen im Senat nannten Biden „Amtrak Joe“.

Jetzt aber geht es nicht mehr um Privates und Kurioses, sondern um etwas ganz Großes: die Neuvernetzung der USA im Rahmen von Bidens Zwei-Billionen-Dollar-Infrastrukturpaket. Amerika könnte zu einer Nation der Zugfahrer werden – und das Kohlendioxid einsparen, das Autos und Flugzeuge rauspusten.

„Sie und Ihre Familie könnten ohne eine einzige Tankfüllung an Bord eines Hochgeschwindigkeitszuges von Küste zu Küste reisen“, schwärmte Biden bei der Enthüllung des Plans. Amtrak stellte nichts Geringeres in Aussicht als „sauberere Luft, weniger Verkehr in den Städten und insgesamt glücklichere Menschen“.

Amtraks Vision: Bahngleise für die USA. © Quelle: Amtrak

Anfangs reagierten viele skeptisch. Denn was gibt es Cooleres, als im eigenen Auto loszubrausen, Scheibe runter, Ellenbogen raus? Inzwischen aber werden viele nachdenklich und finden beim zweiten Hinsehen vieles an den neuen Bahnplänen gar nicht so übel.

Regionale Medien sind hier und da schon ganz aufgeregt, auch und gerade in den Fly-over-States, in denen viele Menschen seit Jahren ein Gefühl des Abgehängtseins beklagen. „Die Aussichten für eine Personenbahnverbindung zwischen Baton Rouge und New Orleans haben diese Woche einen Schub bekommen“, freut sich der „New Orleans Advocate“ in Louisiana. „Amtrak könnte bald das Geld haben, um eine neue Eisenbahnlinie zwischen Las Vegas und Los Angeles zu installieren“, jubelt das „Reno Gazette-Journal“ in Nevada.

Mit dem Highspeed-Zug mal eben nach Florida?

Kann eine neue Infrastruktur auch einen neuen Way of Life anstoßen? „Bislang zwingen wir die Leute ja zum Autofahren“, sagt Catherine Ross, Verkehrsexpertin am Georgia Institute of Technology. „Was sie am Ende machen, hängt sehr stark davon ab, welche Möglichkeiten man ihnen tatsächlich gibt.“

Amerikaner, die sich fröhlich in die Bahn setzen: Noch vor wenigen Jahren hätten sich bei diesem Gedanken alle an den Kopf getippt. Jetzt aber kursieren in den Social Networks immer neue Entwürfe und Gegenentwürfe zum Bahnnetz der Zukunft: Wie wäre es mit einer Highspeed-Verbindung von Chicago nach Florida? „Amtrak Joe“ hat Glück: Selten zuvor, so scheint es, gab es eine so gute Gelegenheit, Amerika auf ein neues Gleis zu setzen.

Der nächste USA-Newsletter erscheint am 20. April. Bis dahin: Stay sharp – and stay tuned!

Ihr Matthias Koch

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