• Startseite
  • Politik
  • Walter-Borjans will nicht in Bundestag – was folgt daraus für die SPD?

Walter-Borjans will nicht in Bundestag – was folgt daraus für die SPD?

  • Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will nicht für den Bundestag kandidieren.
  • Seinen Einfluss als Parteichef vergrößert er mit dieser Entscheidung perspektivisch ganz sicher nicht.
  • Dennoch liegt jetzt eine sehr wichtige Aufgabe vor ihm, kommentiert Tobias Peter.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will nicht für den Bundestag kandidieren. “Wir müssen raus aus dem ‘Das macht man so’”, argumentiert er. Er wolle sich auf seine Arbeit als Vorsitzender konzentrieren und das Profil der SPD schärfen.

Kann das dauerhaft so funktionieren?

“Ich will nicht in Schönheit sterben”, hat SPD-Vize Kevin Kühnert seine Kandidatur für den Bundestag begründet. Er habe, so argumentierte er, schon als Schüler im Politikunterricht gelernt: Es seien Regierungen und Parlamente, die konkrete Veränderungen umsetzen, nicht zuvörderst Parteien.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Kühnert ist der Mann, der als Juso-Chef den Sieg von Walter-Borjans und seiner Co-Vorsitzenden Saskia Esken in der Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz maßgeblich mitermöglicht hat. Das Spiel im politischen Berlin hat der SPD-Vize sehr gut verstanden. Walter-Borjans dagegen macht sich mit seinem Verzicht auf die Bundestagskandidatur klein.

Von Anfang an war es das Problem von Esken und Walter-Borjans, dass es ihnen an einer Machtbasis in Fraktion und Regierung fehlte. Deshalb konnten sie auch gar nicht viel in der SPD ändern.

Anzeige

Mittlerweile gilt es als hochwahrscheinlich, dass mit Olaf Scholz ausgerechnet derjenige Kanzlerkandidat wird, der bei der Vorsitzendenwahl Walter-Borjans und Esken unterlegen gewesen ist.

Scholz kann als Finanzminister und Vizekanzler in der Corona-Krise sozialdemokratische Politik konkret gestalten. Da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur nächsten Bundestagswahl nicht wieder antritt, hoffen viele in der SPD, dass Scholz gegen einen Unionskandidaten punkten könnte.

Anzeige

Das Problem: Irgendeiner wird all diejenigen in der SPD, die einen Parteichef Scholz nicht wollten, so gut wie möglich mit dessen Kanzlerkandidatur versöhnen müssen. Es kann gut sein, dass dies historisch die wichtigste Aufgabe des Vorsitzenden Walter-Borjans sein wird.

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen