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  • Wahlbetrug in den USA: Trumps Justizminister Barr sieht keine Hinweise mehr auf umfassenden Betrug

Trumps Justizminister Barr sieht keine Hinweise auf umfassenden Wahlbetrug

  • US-Justizminister William Barr sieht inzwischen keine Hinweise mehr auf umfassenden Betrug bei der US-Wahl.
  • Das Justizministerium habe keine größeren Unregelmäßigkeiten festgestellt, die das Wahlergebnis verändert haben könnten, sagte er.
  • Barr gilt als enger Vertrauter Donald Trumps, den diese Äußerungen schmerzen dürften.
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Washington. US-Justizminister William Barr hat die Vorwürfe seines Präsidenten Donald Trump über massiven Betrug bei der Wahl vor vier Wochen entkräftet. Das Justizministerium habe keine größeren Unregelmäßigkeiten festgestellt, die das Wahlergebnis verändert haben könnten, sagte Barr am Dienstag in einem Interview der Nachrichtenagentur AP.

Der Demokrat Joe Biden hat nach einem Auszählungskrimi in mehreren US-Staaten die Wahl am 3. November gegen Trump gewonnen. Der Amtsinhaber weigert sich aber nach wie vor, diesen Sieg anzuerkennen, und hat mehrere erfolglose Klagen dagegen eingereicht. Auch die für die Sicherheit von Wahlen zuständige Behörde Cisa im US-Heimatschutzministerium hatte erklärt, sie habe keine Hinweise auf Wahlbetrug, ja es sei sogar die sicherste Wahl in der Geschichte der USA gewesen.

Barr sagte der AP, Staatsanwälte und FBI-Agenten im ganzen Land, seien Beschwerden und Hinweisen auf angeblichen Betrug nachgegangen. „Bis dato haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der ein anderes Ergebnis der Wahl bewirkt hätte“, sagte Barr.

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Der Justizminister gilt als wichtiger Vertrauter der Präsidenten, insofern dürften seine Aussagen Trump besonders schmerzen. Vor der Wahl hatte Barr ebenso wie Trump gemutmaßt, dass es durch die verstärkte Nutzung der Briefwahl im Corona-Jahr zu Wahlbetrug kommen könne. Eine Woche nach der Wahl gab Barr eine Direktive an die US-Staatsanwälte aus, in der er ihnen erlaubte, „substanzielle Vorwürfe“ von Wahlbetrug zu untersuchen.

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Mit dieser Anordnung konnten die Staatsanwälte eine Richtlinie des Justizministeriums umgehen, die ein solches Vorgehen vor der amtlichen Bestätigung der Wahlergebnisse eigentlich verbietet. Der Top-Staatsanwalt für Wahlkriminalität, Richard Pilger, gab als Reaktion auf Barrs Memo seinen Rücktritt bekannt

RND/AP

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