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  • Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl 2021: Bitte gehen Sie wählen!

Gehen Sie wählen, bitte!

  • Die Demokratie zeigt sich kurz vor dem Wahltag von ihrer anstrengenden Seite.
  • Es ist völlig unklar, von wem und in welchem Parteienbündnis Deutschland künftig regiert wird.
  • Umso wichtiger ist es, dass Volkes Wille durch eine hohe Wahlbeteiligung deutlich wird, kommentiert Eva Quadbeck.
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Berlin. Es ist – zugegeben – keine Überraschung, dass an dieser Stelle die Aufforderung steht, bitte wählen zu gehen. Aber nur die Wertschätzung von Selbstverständlichkeiten kann eine seit Jahrzehnten stabile und satte Demokratie erhalten. Von den freien und geheimen Wahlen geht die Legitimation für die Politik der kommenden vier Jahre aus. Je höher die Wahlbeteiligung ausfällt, desto klarer wird auch das Bild, was das Volk will.

Am Ende der Ära Merkel ist die Entscheidung nicht einfach. Die Amtsinhaberin steht nicht mehr zur Wahl. Das ist in der Geschichte der Bundesrepublik neu. Welches Regierungsbündnis die am Sonntag siegreiche Partei schmieden kann und wird, ist völlig offen. Zugleich konnte sich keine Partei im Wahlkampf als deutlicher Favorit vom Feld der anderen absetzen.

Die allgemeine Ratlosigkeit ist trotz etlicher TV-Debatten, Talks, öffentlicher Wahlveranstaltungen und noch mehr Faktenchecks groß. Wer am besten geeignet ist, Merkels Erbe anzutreten, und zugleich den Reformstau bei Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Altersvorsorge auflösen kann – darauf gibt es bis zum Wahltag keine klare Antwort.

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Die Demokratie zeigt sich kurz vor der Bundestagswahl von ihrer anstrengenden Seite, und es wäre naiv zu glauben, dass sich die politische Machtverteilung nach dem 26. September rasch ordnet. Es war der frühere britische Premierminister Winston Churchill, der in einem Stoßseufzer einmal sagte: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“

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In einem Satz hat er damit ausgedrückt, dass die Demokratie mit ihren Kompromissen, ihren Siegen der Mehrheit über die Minderheit, mit ihrer Störanfälligkeit und ihrer mitunter verkommenen Debattenkultur viele Zumutungen bereithält. Er hat aber auch beschrieben, dass es am Ende keine Staatsform gibt, unter der die Menschen besser leben. Da hatte er recht.

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Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit hat keine andere Regierungsform als die Demokratie zu bieten. Wem es nicht reicht, alle vier Jahre seine zwei Kreuze zu setzen, kann mitmischen, sich engagieren – in Parteien, ehrenamtlich oder in Protestbewegungen. Wie das funktioniert, haben die Menschen von Fridays for Future am Freitag auf beeindruckende Weise gezeigt.

Bei den Parteien könnte man frei nach Churchill festhalten: Sie sind die schlechteste aller Formen, um die Meinungs- und Machtbildung in der Demokratie zu organisieren – aber wir haben keine bessere.

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So funktioniert unser Wahlsystem
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Bundestagswahlen in Deutschland sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim.  © RND

Gerade im Wahlkampf zeigen sich die Parteien meistens von ihrer schlechtesten Seite. In dem krampfhaften Bemühen, sich und ihre Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten besonders gut aussehen zu lassen, werden die Defizite umso sichtbarer.

Manch einer tut vor diesem Hintergrund kund, dann eben das kleinste Übel wählen zu wollen. So kann man das sehen – in einem freien Land. Allerdings sind die Parteien kein Übel. Ihre Unzulänglichkeit liegt oft genug an von Menschen gemachten Fehlern. Sie liegt aber auch in dem verantwortungsvollen Bemühen begründet, es möglichst vielen Menschen recht zu machen, Wohlstand und Sicherheit für alle in der Gegenwart und für die Zukunft zu sichern.

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Wie ebendies gelingt, dafür gibt es tatsächlich verschiedene Wege. Im Idealfall wird in einem Wahlkampf so gestritten, dass die Bürgerinnen und Bürger erkennen können, zwischen welchen Konzepten sie die Wahl haben. 2021 ist das nicht immer gelungen, aber immer mal wieder. Deutlich geworden aber ist, dass es am Ende der Ära Merkel um viel geht. Also gehen Sie bitte wählen. Denn Sie haben die Wahl.

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