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Kommentar zur SH-Wahl

AfD: gekentert in Kiel

Erfreut ist anders: Jörg Nobis (links), Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, und AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla (rechts) stehen nach Bekanntgabe erster Prognosen zusammen.

Kiel.Die Wähler und Wählerinnen in Schleswig-Holstein haben die AfD aus dem Landtag geworfen. Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor neun Jahren muss die Partei ihre Plätze in einem Parlament wieder räumen.

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Im Wahlkampf spielte die AfD schlicht keine Rolle, weder als Schreckgespenst noch mit irgendwie gearteten landespolitischen Lösungs­vorschlägen. Auch die Themen Ukraine-Krieg und Corona-Regeln zahlten rechts außen nicht ein: Putin-Freunde und ‑Freundinnen sind im Land der Bundeswehr­stützpunkte dünn gesät, Impfgegner und ‑gegnerinnen ebenfalls – und von ihnen wählten 1,2 Prozent die „Querdenker“-Partei Die Basis.

„Machtverhältnis innerhalb der CDU könnte sich wandeln“

Daniel Günther verteidigt das Amt als Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. RND-Korrespondentin Alisha Mendgen spricht über die Auswirkungen der Landtagswahl.

Der Landesverband ist zerstritten und gespalten, der Fraktionsstatus im Landtag schon länger weg.

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Wahltriumphator Daniel Günther hat quasi nebenbei auch die AfD zerlegt. Sein Rezept war simpel, aber konsequent: nordisch klarer Einsatz für Demokratie und Toleranz. Im Wahlkampf für alles und jeden zugänglich, aber ohne Anbiedern am rechten Rand (wo ohnehin nichts zu holen war).

AfD-Parteichef Tino Chrupalla muss jetzt auf ein einigermaßen gesichts­wahrendes Ergebnis am nächsten Sonntag in Nordrhein-Westfalen hoffen. Dann wäre der ferne Norden ein Betriebsunfall und er könnte sich beim Parteitag im Juni in Riesa vielleicht in eine weitere Amtszeit retten. Für seine innerparteilichen Gegner und Gegnerinnen – und davon gibt es viele – ist die Pleite im Norden eine Vorlage.

Es läge nahe, die Niederlage in der Seglerhochburg Kiel hämisch mit maritimen Metaphern zu kommentieren: Die Partei ist an ihrer rechts­extremen Schlagseite gekentert und treibt kieloben, keine Rettung ist in Sicht.

Das wäre aber zu platt. Die Partei lebt von ihrer Substanz, sie hat zurzeit weder Köpfe noch Themen oder Positionen, die über ihre Kernklientel hinaus wirken, der innere Streit zwischen Putin-Treuen und Ukraine-Unterstützern lähmt fast alles – aber: In Chrupallas Heimat Sachsen reicht die Substanz zurzeit für den ersten Platz in den Umfragen. Als ostdeutsche Regionalpartei bleibt die AfD selbst in ihrem aktuell armseligen bundesweiten Zustand eine Macht.

Für Chrupalla könnte es trotzdem knapp werden. Doch dass ein Wechsel an der Spitze die AfD aus ihrer Misere führen würde – das ist nicht in Sicht.

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