Trotz Chaos und Pannen: Berliner Wahl wird nicht wiederholt

  • Die Wahl in Berlin wird trotz Pannen und Chaos nicht wiederholt.
  • Das sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller am Freitag.
  • Corona-Auflagen, Berlin-Marathon und Wahlzettelpannen hatten bundesweit Kritik ausgelöst.
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Die Berliner Abgeordnetenhauswahl wird offenbar nicht wiederholt. Innensenator Andreas Geisel sagte, Stand heute müsse die Wahl nicht wiederholt haben. Das habe aber der Senat nicht zu entscheiden, sondern unter anderem Wahlausschüsse. Aufklärung müsse weiter betrieben werden, betonte Geisel. Bei den Erststimmen zu Abgeordnetenhauswahl gebe es einzelne Fälle, bei denen es gegebenenfalls zu „Überprüfungen oder Nachwahlen“ kommen könne.

Unregelmäßigkeiten in Berlin am Wahltag seien nach derzeitigem Kenntnisstand „nicht mandatsrelevant“ oder wahlverfälschend gewesen, so Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Bereits vor einigen Tagen hatte die Landeswahlleiterin Petra Michaelis ihr Amt zur Verfügung gestellt. Dem werde der Berliner Senat nachkommen, sagte Müller.

Nicht ausschließen wollte Geisel indes Nachwahlen in einzelnen Wahlkreisen oder einzelnen Stimmbezirken. Für eine Wahlwiederholung seien die Hürden hoch, fügte er hinzu. Zum einen müssten Rechtsverstöße vorliegen, davon könne im vorliegenden Fall mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgegangen werden. Noch wichtiger sei aber die Mandatsrelevanz. Die Verstöße müssten also Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben.

In Berlin brach bei der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl Chaos aus. Corona-Auflagen, Berlin-Marathon und Wahlzettelpannen hatten am Wahlsonntag Verzögerungen und Frust ausgelöst. Erste Ergebnisse wurden in einigen Berliner Wahlbezirken geschätzt.

RND/scs/am/dpa

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