• Startseite
  • Politik
  • Wahl als Bundestagsvizepräsident: AfD-Politiker Weyel scheitert zum dritten Mal

Wahl als Bundestagsvizepräsident: AfD-Politiker scheitert zum dritten Mal

  • Zum dritten Mal hat der AfD-Abgeordnete Harald Weyel die nötige Mehrheit zur Wahl des Vizepräsidenten des Bundestags verfehlt.
  • Er bekam nur 101 Stimmen.
  • 531 Parlamentarier stimmten mit Nein.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Der AfD-Abgeordnete Harald Weyel ist bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags erneut gescheitert. Am Donnerstag stimmten 531 Parlamentarier mit Nein, 101 gaben ein Ja. Zweimal hatte er die notwendige Mehrheit bereits verfehlt.

Vor ihm waren bereits fünf andere AfD-Abgeordnete in dieser Wahlperiode mit dem Versuch gescheitert, einer der Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu werden. Die Parlamentarier gaben häufig an, sich nicht von der AfD in diesem Amt nach außen vertreten lassen zu wollen. Der Präsident ist hinter dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staate - und so einer der obersten Repräsentanten des Landes.

Die AfD will auch im nächsten Bundestag darauf pochen, den Posten eines Vizepräsidenten zu bekommen. Ihre Fraktion werde „ihren Anspruch auf das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten aufrechterhalten“, hatte die Vorsitzende Alice Weidel gesagt.

Nach der Geschäftsordnung darf jede Fraktion des Bundestags durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten sein. „Es gibt keinen Rechtsanspruch“, hatte Schäuble bereits vor zwei Jahren gesagt.

Anzeige

Es gebe lediglich eine „Verabredung“, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne, lautet Schäubles Lesart der Geschäftsordnung. Dann gelte: „Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält.“ Und wer sie nicht bekomme, werde eben nicht Vizepräsident.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen