Wagenknecht dementiert Pläne zur Gründung einer neuen Partei

  • „Der Spiegel“ hat berichtet, frustrierte Anhänger von Sahra Wagenknecht wollten aus der Linken austreten und eine neue Partei etablieren.
  • Die 51-Jährige dementiert das jedoch.
  • Fakt ist aber auch: In der Bundestagsfraktion gärt es.
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Berlin. Die ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat einem Bericht widersprochen, wonach ihre Anhänger aus Verärgerung über den Verlauf des Linken-Parteitages Ende vergangener Woche über die Gründung einer neuen Partei nachdächten.

Ein Mitarbeiter von ihr habe dies zuvor klar dementiert, sagte Wagenknecht dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und fügte mit Blick auf ihre Erwartungen an die neuen Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler hinzu: „Ich hoffe, dass die neue Parteiführung es besser machen wird als die alte. Das heißt, dass sie sich darum bemüht, die Partei wieder zusammenzuführen, statt nur das eigene Lager zu pflegen. Das wäre für einen erfolgreichen Wahlkampf sehr wichtig.“

Kritik an Hennig-Wellsow

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„Der Spiegel“ hatte zuvor getitelt „Wagenknecht-Lager droht mit Gründung neuer Partei“ und sich dabei auf die auch in der Linken relativ unbekannten Parteimitglieder Harri Grünberg und Ralf Krämer bezogen, die bei der Wahl zum Parteivorstand durchgefallen waren.

Wagenknecht selbst war beim Parteitag nicht in Erscheinung getreten. Das Hufeisenbündnis aus linkem Flügel und Reformern, das sie und ihren damaligen Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch ins Amt getragen hatte, ist mittlerweile zerbrochen.

Nach RND-Informationen hat es vor und in der Sitzung der linken Bundestagsfraktion am Dienstag, an der Hennig-Wellsow und Wissler erstmals teilnahmen, Kritik von Abgeordneten gegeben, die zumindest früher dem Wagenknecht-Lager zugeordnet wurden – und zwar vorrangig an der realpolitisch orientierten Hennig-Wellsow.

Der „Frust“ sei nicht zuletzt bei Diether Dehm, Sevim Dagdelen, Alexander S. Neu und Heike Hänsel „groß“, hieß es. Moniert werde in erster Linie, dass die bisherige Landesvorsitzende in Thüringen die CDU attackiere, SPD und Grüne aber nicht in gleicher Weise angehe.

Sie hatte mehrfach ihren Willen zu einer rot-rot-grünen oder grün-rot-roten Regierung nach der Bundestagswahl im Herbst betont und gesagt, dass es darum gehen müsse, CDU und CSU aus der Bundesregierung zu verdrängen.

Hennig-Wellsow und Wissler hatten zuletzt am Montag ihren Willen bekundet, Wagenknecht einbinden zu wollen. In welcher Weise dies genau geschehen soll, blieb jedoch bislang unklar. Sie hatte zuvor jahrelange Konflikte mit den damaligen Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ausgefochten.

Unklarheit in Nordrhein-Westfalen

Dabei ging es um inhaltliche Fragen wie die Europa- und die Flüchtlingspolitik ebenso wie um die Frage, wer die Partei in die Bundestagswahl 2017 führen sollte – und die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die Wagenknecht wesentlich mitbegründet hatte und die zeitweilig wie eine Konkurrenzveranstaltung zur Linken wirkte. Später zog sie sich neben der Fraktionsspitze auch aus der Führung von „Aufstehen“ zurück und ist seit Ende 2019 nur noch „einfache Abgeordnete“.

Die 51-Jährige will im Herbst abermals für den Bundestag kandidieren – wie zuletzt in Düsseldorf. Im nordrhein-westfälischen Landesverband gibt es aber vereinzelt Widerstände dagegen, sie auf Platz eins der Landesliste zu setzen, der einen sicheren Einzug ins Parlament garantiert. Hier spielt inhaltliche Kritik an Wagenknecht eine Rolle; zugleich wird geltend gemacht, dass die im Saarland wohnende Linken-Politikerin an Rhein und Ruhr zu wenig präsent sei.

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