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Waffenembargo gegen Iran: Putin will Sicherheitsratsgipfel

  • Das aktuelle Waffenembargo gegen den Iran läuft Mitte Oktober aus.
  • Die USA wollen es verlängern, Russland pocht nun auf einen Gipfel des UN-Sicherheitsrats.
  • Daran solle auch der iranische Präsident teilnehmen.
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Moskau. Vor der Entscheidung über eine Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran hat Kremlchef Wladimir Putin einen Videogipfel des UN-Sicherheitsrats vorgeschlagen. Daran sollten auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Irans Präsident Hassan Ruhani teilnehmen, teilte der Kreml am Freitag in Moskau mit. Ziel sei, eine Konfrontation im mächtigsten UN-Gremium zu vermeiden. Die Lage werde “immer schlimmer”. Deutschland ist noch bis Ende des Jahres als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat dabei.

Das aktuelle Waffenembargo gegen den Iran läuft Mitte Oktober aus. Die US-Regierung will es verlängern. Außenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Wien, die Vereinigten Staaten würden keinen Millimeter von ihrer Forderung abweichen. Teheran wiederum droht mit dem Ausstieg aus dem internationalen Atom-Abkommen, falls der Sicherheitsrat das Embargo verlängern sollte.

Video
Iran-Waffenembargo: US-Antrag auf Verlängerung wird abgelehnt
1:21 min
Die USA sind mit ihrem Vorstoß im UN-Sicherheitsrat zur Verlängerung eines internationalen Waffenembargos gegen den Iran gescheitert.  © Reuters
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Eine Verlängerung befürworten im Prinzip auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Den vorgelegten US-Entwurf lehnen eine Reihe von Mitgliedern unter anderem wegen der darin festgeschriebenen unbegrenzten Dauer des Embargos ab.

RND/dpa

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